Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses vom 18.10.2012
0211/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Schiedsamt - Neubesetzung eines Schiedsamtsbezirkes
1198/16  
Ö 3.2  
KVG mbH Braunschweig; Verlustausgleich durch die VVS ab 2012
1372/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter weist seinen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) an, die Geschäftsführung der VVS wie folgt anzuweisen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

 

Die Geschäftsführung der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) wird angewiesen, in ihrer Rolle als unmittelbare Gesellschafterin der  Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) dem Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) insoweit beizutreten als durch sie der Verlustausgleich für das Verkehrsinteressensgebiet Salzgitter gegenüber der KVG geleistet wird.

 

   
    13.11.2012 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter weist seinen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) an, die Geschäftsführung der VVS wie folgt anzuweisen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

 

Die Geschäftsführung der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) wird angewiesen, in ihrer Rolle als unmittelbare Gesellschafterin der  Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) dem Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) insoweit beizutreten als durch sie der Verlustausgleich für das Verkehrsinteressensgebiet Salzgitter gegenüber der KVG geleistet wird.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    28.11.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter weist seinen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) an, die Geschäftsführung der VVS wie folgt anzuweisen. Ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen.

 

Die Geschäftsführung der Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH Salzgitter (VVS) wird angewiesen, in ihrer Rolle als unmittelbare Gesellschafterin der  Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) dem Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) insoweit beizutreten als durch sie der Verlustausgleich für das Verkehrsinteressensgebiet Salzgitter gegenüber der KVG geleistet wird.

 

 

Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)