Tagesordnung - 5. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 5. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:37 - 19:30   (öffentlich ab 16:07) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.01.2012
0226/16  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 (Redner: Oberbürgermeister Klingebiel Stadtrat Grunwald)
Enthält Anlagen
0556/16  
Ö 2.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0556/16: "Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012"
0626/16  
Ö 2.2  
Allgemeine Stellvertretung des Oberbürgermeisters i.S.d. § 81 Absatz 3 Satz 2 NKomVG (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
0525/16  
Ö 2.3  
Klinikum Salzgitter GmbH, Erhalt der Infektionsambulanz
0363/16-MV  
Ö 2.4  
ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH; Nachbesetzung im Aufsichtsrat (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
0490/16  
Ö 2.5  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Salzgitter für die Jahre 2011 und 2012
Enthält Anlagen
0266/16  
Ö 2.6  
Umbau der "Alten Schule" in SZ-Lobmachtersen zu einem Feuerwehrhaus mit Dorfgemeinschaftseinrichtung und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses Projekt- und Ausführungsfeststellung
Enthält Anlagen
0180/16  
Ö 2.7  
Berufung von "anderen Personen" nach § 51 Abs. 6 NGO zu Mitgliedern des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
0412/16  
Ö 2.8  
Wahl zweier Mitglieder des Grundstückverkehrsausschusses (Berichterstatterin: Ratsfrau Werner)
0433/16  
Ö 2.9  
Benennung von Ratsmitgliedern für den Örtlichen Beirat des Jobcenter Salzgitter
0272/16  
Ö 2.10  
Änderung der Ordnung für die Berufung eines Seniorenbeirates in der Stadt Salzgitter in der Fassung vom 02.04.2003 (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
Enthält Anlagen
0321/16  
Ö 2.11  
Namentliche Berufung von beratenden Mitgliedern gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG in den Ausschuss für Bildung und Kultur des Rates der Stadt Salzgitter
0499/16  
Ö 2.12  
Entgeltetarif und Bedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder
Enthält Anlagen
0042/16  
Ö 2.12.1  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zu Vorlage 0042/16 Entgeltetarif des Städtischen Museums Schloss Salder
0533/16  
Ö 2.13  
Aufnahme in den Schulversuch Mechatronik am Beruflichen Gymnasium Technik der BBS Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
0421/16  
Ö 2.14  
Verlängerung des Erbbaurechts- / Mietvertrages zwischen der Stadt Salzgitter und Herrn Thomas Fischer, Neuwerk
Enthält Anlagen
0043/16  
Ö 2.15  
Ausbau des Hortangebots und der verlässlichen Nachmittagsbetreuung in Salzgitter
Enthält Anlagen
0223/16  
Ö 2.15.1  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zu Vorlage 0223/16 - Ausbau des Hortangebots
0582/16  
Ö 2.15.2  
NEU: Ausbau des Hortangebots – Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zu Vorlage 0223/16
0592/16  
Ö 2.15.3  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zum CDU/FDP-Antrag 0592/16 Ausbau des Hortangebots
0628/16  
Ö 2.16  
Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg
Enthält Anlagen
0278/16  
Ö 2.16.1  
Ergänzungsvorlage zur Vorlage 0278/16 "Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg" Notwendige Sanierung und Umbau im Schulhauptgebäude (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
0278/16-1  
Ö 2.16.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0278/16 - Verlagerung und Erweiterung der Kindertagesstätte Steterburg
0577/16  
Ö 2.17  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
0211/16  
Ö 2.17.1  
Wirtschaftsplan 2012 für den Städtischen Regiebetrieb (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
0211/16-1  
Ö 2.18  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
0332/16  
Ö 2.19  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
0397/16  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden"
0254/16  
Ö 3.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum gemeinsamen Antrag 0254/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: "Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden"
0302/16  
Ö 3.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Errichtung einer WC-Anlage am Salzgittersee in der Nähe des Piratenspielplatzes"
0310/16  
Ö 3.2.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 0310/16 - WC-Anlage am Salzgitter See
0629/16  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Einrichtung von Außenstellen von Grundschulen"
0337/16  
Ö 3.4  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S."Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0343/16  
Ö 3.4.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion 0343/16:"Großer Kinder-Gipfel 2012" Krippe - Kita - Hort
0448/16  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Gesamtkonzept für die Mittagsversorgung an Grundschulen"
0410/16  
Ö 3.6  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "JUGENDPARLAMENT"
0450/16  
Ö 3.6.1  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zum Antrag 0450/16 "Jugendparlament"
0590/16  
Ö 3.7  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern"
0460/16  
Ö 3.8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Öffnung des Städtischen Friedhofs in Engerode"
0466/16  
Ö 3.9  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Frühe Hilfen in der Stadt Salzgitter 2012 – 2017"
0536/16  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Geschlechtergerechte Sprache"
0551/16  
Ö 4.1.1  
Geschlechtergerechte Sprache Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2012 im Rat am 29.02.2012
0551/16-AW  
Ö 4.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion zum M.B.S.-Antrag 6044/15-1 "Bau von Wohnmobilstellplätzen auf dem Schützenplatz in Salzgitter-Bad"
0562/16  
Ö 4.2.1  
Anfrage zum M.B.S.-Antrag 6044/15-1; Bau von Wohnmobilstellplätzen auf dem Schützenplatz in Salzgitter-Bad Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 08.02.2012 im Rat am 29.02.2012
0562/16-AW  
Ö 4.3  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in unserer Stadt Salzgitter"
0568/16  
Ö 4.3.1  
Fragen zu Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in unserer Stadt Salzgitter Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 10.02.2012 im Rat am 29.02.2012
0568/16-AW  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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