Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:41 - 18:02   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 2.5     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 4.3.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.07.2012
0620/16  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Mitwirkungsverbot gemäß § 41 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
0890/16  
Ö 2.2  
Amtsverschwiegenheit gem. § 40 Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
0893/16  
Ö 2.3  
Veränderung der Besetzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
1154/16  
Ö 2.4  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Geltungsbereich am Dorfkrug in Thiede (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
1169/16  
Ö 2.5  
Änderung der IKZ-Zweckvereinbarungen Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Enthält Anlagen
1073/16  
Ö 2.6  
Jahresabschluss des IKZ-Bereiches Gesundheitswesen 2011
Enthält Anlagen
1090/16  
Ö 2.7  
Beitragsfreie Mitgliedschaft der Stadt Salzgitter in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
1092/16  
Ö 2.8  
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule (Berichterstatter: Ratsherr Dr. Teusch)
Enthält Anlagen
0667/16  
Ö 2.8.1  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zu Beschlussvorlage 0667/16: Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule
0814/16  
Ö 2.8.2  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0667/16: "Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule"
1071/16  
Ö 2.8.3  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0667/16: "Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule"
1279/16  
Ö 2.8.4  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 0667/16: "Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Salzgitter und der Ostfalia Hochschule zum gemeinsamen Betrieb einer Kinderhochschule"
1334/16  
Ö 2.9  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
Enthält Anlagen
1194/16  
Ö 2.10  
Zuwendungen AWO für das Frauenhaus
Enthält Anlagen
0980/16  
Ö 2.11  
Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Salzgitter in Fachausschüsse des Rates (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
1190/16  
Ö 2.12  
Abfallwirtschaft - Erfassung von Wertstoffen gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
0852/16  
Ö 2.13  
Konzept für ein Schadstoffgebäudescreening insbesondere an den Kindertagesstätten, Kinder-/Jugendtreffs und Schulen der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0273/16  
Ö 2.13.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 0273/16: Konzept für ein Schadstoffgebäudescreening insbesondere an den Kindertagesstätten, Kinder-/Jugendtreffs und Schulen der Stadt Salzgitter
1150/16  
Ö 2.14  
Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Enthält Anlagen
0564/16  
Ö 2.15  
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
1225/16  
Ö 2.16  
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE - § 33 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Ratsherr Guido Löcke)
Enthält Anlagen
1062/16  
Ö 2.17  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt „Stadtkern“
Enthält Anlagen
0647/16  
Ö 2.18  
Bebauungsplan Leb 119 für SZ-Lebenstedt "Südlich Verlängerung Spitzwegpassage" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0805/16  
Ö 2.19  
Bebauungsplan Bad 60, 11. Änderung für Salzgitter-Bad "Salzkamp" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0634/16  
Ö 2.20  
Dorferneuerungsplanung Heerte hier: Prioritätenliste der öffentlichen Maßnahmen (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
0762/16  
Ö 2.21  
Abwasserbeseitigungskonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Rosenthal)
Enthält Anlagen
1089/16  
Ö 2.22  
Phase 1 der Überprüfung der Transportstudie Schacht Konrad durch das Gutachterbüro Intac
Enthält Anlagen
1144/16  
Ö 2.23  
Verlängerung der Swindonstraße und Anbindung an die Marienbruchstraße (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
0770/16  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Prüfauftrag für den Einbau und die Nutzung von LED-Leuchten"
0851/16  
Ö 3.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Erstellung einer Baumschutzsatzung"
1097/16  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, CDU/FDP und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Digitale Ratsarbeit"
1135/16  
Ö 3.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Erstellung einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Salzgitter"
Enthält Anlagen
1283/16  
Ö 3.5  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. "Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV im Verbundtarif Region Braunschweig (VRB)"
1298/16  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1     Wohnmobileinstellplätze mit Strom- und Wasseranschlüssen in SZ-Bad
1148/16  
Ö 4.1.1  
Wohnmobileinstellplätze mit Strom- und Wasseranschlüssen in SZ-Bad Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.07.2012 im Rat der Stadt Salzgitter am 19.09.2012
1148/16-AW  
Ö 4.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Gleichstellungsplan"
1301/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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