Tagesordnung - 12. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 12. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:05   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.4     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2012
0714/16  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Umfirmierung der "projekt Region Braunschweig GmbH" in die "Allianz für die Region GmbH"
Enthält Anlagen
1457/16  
Ö 2.2  
KVG mbH Braunschweig; Verlustausgleich durch die VVS ab 2012
1372/16  
Ö 2.3  
Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Umbesetzung des Beirates
1299/16  
Ö 2.4  
Schiedsamt - Neubesetzung eines Schiedsamtsbezirkes (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
1198/16  
Ö 2.4.1  
Schiedsamt - Neubesetzung eines Schiedsamtsbezirkes
1198/16-1  
Ö 2.4.2  
Schiedsamt - Neubesetzung eines Schiedsamtsbezirkes
1198/16-2  
Ö 2.5  
Sozialbestattungen in Salzgitter Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Grüne 0622/16
Enthält Anlagen
1263/16  
Ö 2.6  
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
0540/16  
Ö 2.7  
Neues Glücksspielrecht für Spielhallen (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
1259/16  
Ö 2.7.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 1259/16: Neues Glücksspielrecht für Spielhallen
1421/16  
Ö 2.8  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
Enthält Anlagen
1405/16  
Ö 2.9  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
1459/16  
Ö 2.10  
Jahresabschluss 2011 des Städtischen Regiebetriebes
Enthält Anlagen
1253/16  
Ö 2.11  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
1304/16  
Ö 2.12  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
1327/16  
Ö 2.13  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
1326/16  
Ö 2.14  
Richtlinie für die Vorbereitung und Entscheidung über Baumfällungen, Rückschnitte und Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
0849/16  
Ö 2.15  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Aufnahme des Stadtteils Steterburg in Städtebauförderprogramme (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
1170/16  
Ö 2.16  
Benennung von Kreisverkehren (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
1467/16  
Ö 2.17  
Abwasserbeseitigungskonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
1089/16  
Ö 2.17.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 1089/16 - Abwasserbeeitigungskonzept
1517/16  
Ö 2.18  
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE (Berichterstatter: Ratsherr Pollmann)
Enthält Anlagen
1319/16  
Ö 2.19  
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
1225/16  
Ö 2.20  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)    
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Erstellung einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Salzgitter"
Enthält Anlagen
1283/16  
Ö 3.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Änderung der Ziffer 3.2 der Richtlinien zur Finanzierung der Fraktionen des Rates"
1389/16  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Energietag Salzgitter"
1374/16  
Ö 3.4  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. "Weiterentwicklung von Neuwerk - unserem "32. Stadtteil"
1397/16  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen"
1403/16  
Ö 3.6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Veröffentlichung der Umfrageergebnisse "Breitbandversorgung in Salzgitter"
1427/16  
Ö 3.7  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Befragung zum ZOB Lebenstedt"
1565/16  
Ö 3.8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Schwimmen lernen - Leben retten"
1561/16  
Ö 3.9  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Ehrungsrichtlinie für verdiente Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer"
1560/16  
Ö 3.10  
Gründung einer städtischen Gesellschaft für Energieeinsparung und Energieerzeugung
1380/16  
Ö 3.10.1  
Änderungsantrag zum Antrag 1380/16:"Gründung einer städtischen Gesellschaft für Energieeinsparung und Energieerzeugung"
1614/16  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept für den Großraum Braunschweig-(REnKCO2)"
1422/16  
Ö 4.1.1  
Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept für den Großraum Braunschweig (REnKCO2) Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 16.10.2012 im Umwelt- und Klimaschutzausschuss am 06.11.2012 und im Rat der Stadt Salzgitter am 28.11.2012
1422/16-AW  
Ö 4.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. "Museumsregistrierung für das Museum Schloss Salder"
1519/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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