Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 19.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:57   (öffentlich ab 16:25) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.3     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.1.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.11.2012
0236/16  
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Umfirmierung der "projekt Region Braunschweig GmbH" in die "Allianz für die Region GmbH"
Enthält Anlagen
1457/16  
Ö 2.2  
Zuschussgewährung an die AWO Junioruniversität gGmbH (Berichterstatter: Ratsherr Pollmann)
Enthält Anlagen
1573/16  
Ö 2.3  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
1553/16  
Ö 2.4  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
Enthält Anlagen
1624/16  
Ö 2.5  
Gebührenkalkulation 2013 für die Wochenmärkte und Änderung der Wochenmarktgebührensatzung
Enthält Anlagen
1528/16  
Ö 2.6  
Auflösung der Ortsfeuerwehr Watenstedt der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
1322/16  
Ö 2.7  
Vertreter der Stadt Salzgitter in der Bildungsvereinigung ARBEIT und LEBEN Salzgitter e.V.
1543/16  
Ö 2.8  
Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule in Salzgitter; Ergebnis der Elternbefragung
Enthält Anlagen
1491/16  
Ö 2.9  
Umwandlung der Grundschule Fredenberg in eine Offene Ganztagsschule (Berichterstatterin: Frau Streckfuß)
Enthält Anlagen
1513/16  
Ö 2.10  
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
Enthält Anlagen
0540/16  
Ö 2.10.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 0540/16 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
1569/16  
Ö 2.11  
Erweiterung um eine Krippengruppe in der städtischen Kindertagesstätte Zwergenkuhle im Wohngebiet Lindenberg-West, Salzgitter-Thiede (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
1241/16  
Ö 2.12  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter - Fortschreibung 2012 -
Enthält Anlagen
0309/16  
Ö 2.13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Abschnittsbildung und Kostenspaltung (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
1410/16  
Ö 2.14  
Bebauungsplan Leb 110, 11. Änderung für SZ-Lebenstedt "Stadtkern" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
1217/16  
Ö 2.15  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2013
Enthält Anlagen
1462/16  
Ö 2.16  
Ampelschaltung der Nord-Süd-Straße im Bereich der Ortschaft Gebhardshagen Antrag der Ratsgruppe LAS / Grüne vom 21.03.2011 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
5944/15-1-MV  
Ö 2.17  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter. Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
1326/16  
Ö 2.18  
Berufung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsräten der Sport- u. Freizeit Salzgitter GmbH und der Thermalsolbad Salzgitter GmbH (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
1621/16  
Ö 2.19  
Änderung des Sitzungsrasters für die 16. Wahlperiode (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
1260/16  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. "Schwimmen lernen - Leben retten"
1561/16  
Ö 3.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. "Erweiterung eines beratenden Mitgliedes in den Umwelt- und Klimaschutzausschuss"
1545/16  
Ö 3.3  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. "Aufstellung von dezentralen Laubsammelbehältern"
1584/16  
Ö 4     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.1  
Gewerbe- und Industriegrundstücke Beddingen Bebauungsplan "Bdg 6" Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 01.10.2012 im Rat der Stadt Salzgitter am 17.10.2012
1385/16-AW  
Ö 4.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion zum aktuellen Sachstand Antrag 0450/16, 0590/16 Jugendparlament
1598/16  
Ö 4.3  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion zum "AED (Automatischer-Externer-Defibrilatoren) im Rathaus oder in anderen öffentlichen städtischen Gebäuden"
1597/16  
Ö 4.4  
Museumsregistrierung für das Museum Schloß Salder Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2012 in der Sitzung vom Rat der Stadt Salzgitter vom 28.11.2012
1519/16-AW  
Ö 5  
Enthält Anlagen
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