Tagesordnung - 21.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses

Bezeichnung: 21.Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauauschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 18.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Gotha (66)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung    
Ö 3  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Abschnittsbildung und Kostenspaltung
3726/14  
Ö 4  
Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Süd (Beschlussvorlage Nr. 3180/14) a) Beschlussauszug der 20. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Süd vom 14.01.2004 (Fragenkatalog) b) Arbeitspapier vom 17.01.2004 (siehe Anlage)
3810/14  
Ö 5  
Ausbau der Stichstraße "Am Feuerlöschbrunnen " in SZ - Bleckenstedt    
Ö 6  
Umgestaltung des Altstadtweges in Salzgitter-Bad im Rahmen der Altstadtsanierung
3666/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt “Umgestaltung des Altstadtweges in Salzgitter-Bad im Rahmen der Altstadtsanierung” vom 12.11.2003 mit einer Kostensumme von 238.000 € fest.

   
    04.02.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt “Umgestaltung des Altstadtweges in Salzgitter-Bad im Rahmen der Altstadtsanierung” vom 12.11.2003 mit einer Kostensumme von 238.000 € fest.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Grießhammer erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

OM Kozlik bittet um eine Vergleichsaufstellung über bestehende und künftige Parkplätze bevor über die Vorlage entschieden wird.

Nach eingehender Diskussion stellt OM Klocke einen Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung, da noch Beratungsbedarf besteht und den Fraktionen kein detaillierter Plan rechtzeitig zur Verfügung gestellt wurde.

Dieser Antrag wird mit 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung beschlossen.

   
    18.02.2004 - Bauausschuss
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Herr Friebel teilt mit, daß es sich bei dem Altstadtweg um eine Erschließungsstraße in der Altstadt handelt

Herr Friebel teilt mit, daß es sich bei dem Altstadtweg um eine Erschließungsstraße in der Altstadt handelt. Die Fahrbahn ist zur Zeit mit einer 6,50m – 8,50m breiten Asphalt-decke befestigt, sie soll eine durchgehende Breite von 6,00m erhalten.

Herr Steinhoff hat folgende Fragen: 1.) Wer hat einen Nutzen von der Maßnahme ?

2.) Wurden die Bürger befragt? 3.) Welche Kosten kommen auf die Anwohner zu?

Herr Friebel teilt mit, 1.) die Anwohner. 2.) Eine Bürger Info ist nicht erforderlich. 3.) Im Rahmen der sanierungsbedingten Wertsteigerung.

Die Vorlage wird einstimmig in den Ortsrat verwiesen und dann erneut in den Bau-ausschuss.

 

   
    19.02.2004 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt “Umgestaltung des Altstadtweges in Salzgitter-Bad im Rahmen der Altstadtsanierung” vom 12.11.2003 mit einer Kostensumme von 238.000 € fest.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Grießhammer erläutert die Vorlage.

Auf Nachfrage von OM Kozlik erklärt er, dass für dieses Sanierungsprojekt keine Anliegerbeiträge anfallen.

Nach eingehender Diskussion trägt OM Klocke folgenden Ergänzungsantrag der SPD-Ortsratsfraktion vor:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion bittet den Ortsrat folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der geplante Überweg zwischen der St. Marien-Kirche und der ehemaligen Post sollte entfallen. Stattdessen sollten an den Längsseiten der Straße weitere Parkplätze eingerichtet werden.

 

2. Auf den Gehwegen sollte statt Klinkerpflaster das stabilere Betonsteinpflaster verlegt werden.

 

3. Auf die geplanten Fahrradständer vor der Altstadtschule sollte verzichtet werden.

 

OM Triebe stellt anschließend einen eigenen Entwurf zur Gestaltung des Altstadtweges vor.

Um 18:25 Uhr unterbricht Ortsbürgermeister Köhne die Sitzung anlässlich einer Fraktionsberatung.

Um 18:30 Uhr wird wieder in die Tagesordnung eingetreten.

 

Der Antrag der SPD-Ortsratsfraktion wird anschließend um folgenden Punkt erweitert:

 

4. Der Entwurf von OM Triebe sollte bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden.

 

Dieser ergänzte Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Anschließend empfiehlt der Ortsrat einstimmig dem ergänzten Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    17.03.2004 - Bauausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Herr Niehus liest einen Änderungsantrag der SPD vor:

Herr Niehus liest einen Änderungsantrag der SPD vor:

1.      Der geplante Überweg zwischen der St. Marien Kirche und der ehemaligen Post sollte entfallen. Statt dessen sollten an den Längsseiten der Straße weitere Parkplätze eingerichtet werden.

2.      Auf den Gehwegen sollte statt Klinkerpflaster das stabilere Betonpflaster verlegt werden.

3.      Auf die geplanten Fahrradständer vor der Altstadtschule sollte verzichtet werden.

 

Herr Friebel erklärt, daß von einem Ausweichen von Klinkerpflaster auf Betonstein-pflaster abgesehen werden sollte. Es ist zwar in der Vergangenheit zu Abplatzungen gekommen, dies kann aber mit einer verbesserten Einbauweise (Bettung und anderes Fugenmaterial) verhindert werden Die Erfahrungen mit anderen Gemeinden haben gezeigt, daß sich die Industrie auch weiter entwickelt hat.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag der SPD

1.

Zustimmung:  6

Ablehnung:    

Enthaltung:    

 

2.

Zustimmung:  4

Ablehnung:     2

Enthaltung

 

Für Klinker mit verbesserten Einbau

Zustimmung:  2

Ablehnung:     4

Enthaltung

 

3.

Zustimmung:  6

Ablehnung:    

Enthaltung

 

Für die Vorlage mit dem Änderungsantrag der SPD

Zustimmung:  4

Ablehnung:     2

Enthaltung

 

Ö 7  
Dach - und Mauerwerksanierung des ehem. Wohnhauses der Burg Gebhardshagen Projektfeststellung
3757/14  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 10  
Anträge    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)