Tagesordnung - 03. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost

Bezeichnung: 03. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Am Gutspark
Ort: Salzgitter-Flachstöckheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 02. öffentlichen Sitzung des Ortsrates Südost vom 23.02.2012
0408/16  
   
   
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Änderung von Ortsdurchfahrten von Landesstraßen sowie der Bundesstraße B 248 im Stadtgebiet von Salzgitter
Enthält Anlagen
0334/16  
Ö 3.2  
Wetterschutz Schulbushaltestelle Barum Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 23.02.2012
0585/16-MV  
Ö 3.3  
Anpflanzung von Straßenbäumen Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 23.02.2012
0586/16-MV  
Ö 3.4  
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße zwischen Salzgitter-Ohlendorf und Salzgitter-Flachstöckheim Antrag des Ortsrates der Ortschaft Südost aus der Sitzung vom 23.02.2012
0587/16-MV  
Ö 3.5  
Vorzeitige Bewirtschaftung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
Enthält Anlagen
0825/16  
Ö 3.6  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
0690/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes in Salzgitter- Flachstöckheim (-Antrag der CDU- und SPD- Ortsratsfraktion)
0847/16  
Ö 4.2  
Instandsetzung der Hauptstraßen in Salzgitter- Flachstöckheim (-Antrag der SPD- Ortsratsfraktion)
0840/16  
Ö 4.3  
Entfernung der Schulbushaltestelle an der ehemaligen Schule in Salzgitter- Lobmachtersen (-Antrag der SPD- Ortsratsfraktion)
0841/16  
Ö 4.4  
Spielplatz Lobmachtersen Am Kapitelhof (-Antrag der CDU- Ortsratsfraktion)
0837/16  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Kleingartengelände Abendfrieden in Lobmachtersen (-Anfrage der CDU- Ortsratsfraktion)
0839/16  
Ö 5.1.1  
Kleingartengelände Abendfrieden in Lobmachtersen; Anfrage der CDU-Ortsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 02.05.2012 für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost am 15.05.0212
0839/16-AW  
    15.05.2012 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 5.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der CDU Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost wie folgt:

 

Frage:

Die CDU Ortsratsfraktion fragt an, wie es mit der Abräumung des Kleingartengeländes Abendfrieden in Lobmachtersen weitergeht. Die Sicherheit und Ordnung ist auf dem Gelände nicht gewährleistet.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Kleingartenverein Abendfrieden hat in SZ Lobmachtersen von der Stadt Salzgitter eine Kleingartenfläche gepachtet.

 

Bereits seit vielen Jahren stellt sich für den Verein das Problem sinkender Mitgliederzahlen. Nachdem im Jahr 2007 nur noch ca. die Hälfte aller Parzellen belegt werden konnte, die freien Gärten zunehmend verwahrlosten und der Verein ferner Probleme mit der Zahlung der vollständigen Pacht hatte, wurde dem Verein seitens der Verwaltung (unter Einbindung des Ortsrates und der übergeordneten Kleingartenorganisationen) angeraten, sich mit dem Problem auseinander zu setzen, um die Situation dauerhaft zu entspannen.

Der Ortsrat Südost hatte sich zuletzt in seiner Sitzung am 25.11.2008 mit der Thematik auseinandergesetzt.

 

Mit dem Kleingartenverein Abendfrieden wurde vereinbart, dass die aufgegebenen Parzellen bis 31.12.2012 geräumt werden (inklusive Rückbau der nicht genutzten Gartenlauben). Nach Rückbau soll die nicht benötigte Pachtfläche an die Stadt zurück gegeben werden.

 

Einen großen Teil der Fläche hat der Verein bereits zurück gebaut. Die Schwierigkeit für den Verein ist dabei allerdings die geringe Anzahl der Mitglieder und der hohe Altersdurchschnitt. Vor dem Hintergrund dieser Schwierigkeiten wurde dem Verein avisiert, die Frist bis 2013 zu verlängern, wenn ein entsprechender Fortschritt bei der Räumung der Flächen erkennbar ist.

 

Da der Abtransport erst im Rahmen der Verfügbarkeit einzelner Mitglieder und den finanziellen Möglichkeiten des Vereins erfolgen kann, ist es es aber unumgänglich, dass wiederholt Materialien auf dem Gelände gelagert werden.

 

Gemäß des Pachtvertrages hat der Verein die Verpflichtung, dass Gelände in einem sauberen und ordnungsgemäßen, dem Nutzungszweck und der Vereinssatzung entsprechenden Zustand zu erhalten. Ferner obliegt dem Verein für die gesamte Kleingartenanlage jegliche sonst der Grundstückseigentümerin obliegenden Verkehrssicherungspflicht.

 

Der Verein wurde nochmals auf diese Verpflichtung hingewiesen.

 

Der Ortsrat nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.

 

Ö 5.2  
Spielplatz Lobmachtersen an der B 248 Ecke Alte Siedlung (-Anfrage der CDU- Ortsratsfraktion)
0838/16  
Ö 5.2.1  
Spielplatz Lobmachtersen an der B 248 Ecke Alte Siedlung; Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Südost vom 02.05.2012 für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost am 15.05.2012
0838/16-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung