Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West
Gremium: Ortsrat der Ortschaft West
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Wasserburg Gebhardshagen, Pferdestall
Ort: SZ-Gebhardshagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates West vom 13.09.2012
0321/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Salzgitter - Fortschreibung 2012 -
Enthält Anlagen
0309/16  
Ö 3.2  
Einfassung von drei Wertstoffcontainern in der Ortschaft West
0424/16-MV  
Ö 3.3  
Schiedsamt - Neubesetzung eines Schiedsamtsbezirkes
1198/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)       Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)       r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird r den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

   
    27.09.2012 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Verwaltung erläutert ausführlich die Beschlussvorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Da die Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 sowie die Vertretungsregelung den Ortsrat Nordost nicht betrifft, nimmt der Ortsrat davon Kenntnis, dass das Auswahlverfahren zukünftig wie in der Vorlage dargestellt durchgeführt wird.

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage.

 

   
    04.10.2012 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

 

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Verwaltung erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, dass das Auswahlverfahren für Schiedsleute künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise durchgeführt wird.

   
    07.11.2012 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes ist an das Ende der Tagesordnung gesetzt und wird nach TOP 7 beraten.

 

Ortsbürgermeister Uwe Cyron schlägt vor, zur Beratung der Vorlage die Öffentlichkeit auszuschließen, da man konkret über Personalfragen reden möchte, die nicht öffentlich diskutiert werden sollten.

 

Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, diesem Antrag zur Geschäftsordnung zuzustimmen. Die Beratung der Vorlage wird somit nichtöffentlich fortgesetzt (18:30 Uhr 19:10 Uhr).

 

siehe Anlage zu TOP 4.1

 

Ab 19:11 Uhr wird die Öffentlichkeit der Sitzung wieder hergestellt.

 

Ortsbürgermeister Cyron teilt folgende Bewerberin als Empfehlung des Ortsrates der Ortschaft Nord für die Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) mit:

              Frau Ulrike Donat.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung bzgl. der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise des Auswahlverfahrens für Schiedsleute anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

 

Ablehnung:

 

Enthaltung:

 

 

   
    07.11.2012 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird r den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    08.11.2012 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird r den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Die Verwaltung trägt die Vorlage vor und beantwortet die Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    13.11.2012 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Der Ortsrat dost empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    13.11.2012 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird r den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Die Vorlage wird behandelt, soll aber erst im Ortsrat West beschlossen werden, um dann das weitere Verfahren zu durchlaufen.

   
    22.11.2012 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

Herr Wolfram Skorczyk, Verwaltungsvorstand I der Stadt Salzgitter erläutert ausführlich die Beschlussvorlage und erläutert das Wahlverfahren nach dem Niedersächsischen Gesetz über gemeindliche Schiedsämter.

 

Ortsbürgermeisterin Skalik schlägt vor, zur Beratung der Vorlage die Öffentlichkeit und die Presse auszuschließen, da man konkret über personenbezogene Daten und Angelegenheiten diskutierenchte, die nichtöffentlich beraten werden sollten.

 

Der Ortsrat nimmt diesen Vorschlag an und die Beratung der Vorlage wird somit nichtöffentlich im Zeitraum von 19:34 Uhr bis 19:51 Uhr fortgesetzt.

 

Siehe Anlage zu TOP 3.2

 

Ab 19:52 Uhr wird die Öffentlichkeit der Sitzung wieder hergestellt.

 

Ortsbürgermeisterin Skalik teilt folgenden Bewerber als Empfehlung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest für die Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtbezirk 1(Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) mit:

 

Herr Andreas Kleinschmidt

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig bei zwei Enthaltungen den Beschlussvorschlag der Verwaltung bzgl. Der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise des Auswahlverfahrens für Schiedsleute anzunehmen.

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    28.11.2012 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.4 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

a)     Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)     r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Herr/Frau Name, Anschrift zum Schiedsmann/ zur Schiedsfrau gewählt.

 

Die Vertretung für den Schiedsamtsbezirk 1 übernimmt die Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes 2, derzeit Herr Wolfgang Wilhelm, Bisonklint 10, 38226 Salzgitter

 

Unter Einbeziehung der Ergänzungsvorlage 1198/16-2 (Top 2.4.2) wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

 

a)  Das Auswahlverfahren für Schiedsleute wird künftig entsprechend der im Sachverhalt beschriebenen Vorgehensweise der Verwaltung durchgeführt.

 

b)  r die Zeit vom 01.12.2012 bis 30.11.2017 wird für den Schiedsamtsbezirk 1 (Reppner, Lesse, Lichtenberg, Osterlinde, Fredenberg, Bruchmachtersen, Salder) Frau Ulrike Donat, geb. 22.10.1956, wh. Große Straße 17e, 38228 Salzgitter zur Schiedsfrau gewählt.

 

c)   Zum Vertreter für den Schiedsamtsbezirk 1 wird Herr Andreas Kleinschmidt, geb. 04.06.1973, wh. Krühgarten 65, 38228 Salzgitter gewählt.

 

 

 

Ö 3.4  
Benennung von Kreisverkehren
Enthält Anlagen
1467/16  
Ö 3.5  
Erneuerung der Zingelstraße in Salzgitter Heerte
Enthält Anlagen
1155/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Aufstellung eines Hundekotbeutel-Spender (Antrag Ortsratsmitglied Stefan Roßmann)
1039/16  
Ö 4.2  
Ausleuchtung eines Wirtschaftsweges (Antrag der SPD-Ortsratsfraktion West)
1484/16  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigung im Bereich des "Gebrüder-Grimm-Weges" und "Astrid-Lindgren-Weges" (Antrag der SPD-Ortsratsfraktion West)
1482/16  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Straßensanierung in Gebhardshagen (Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion)
1474/16  
Ö 5.1.1  
Straßensanierung in Gebhardshagen Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft West vom 25.10.2012 für die Sitzung am 08.11.2012
1474/16-AW  
Ö 5.2  
Bauerwartungsland in Gebhardshagen (Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion West)
1481/16  
Ö 5.2.1  
Bauerwartungsland in Gebhardshagen -Beantwortung der Anfrage der SPD- Ortsratsfraktion vom 25.10.2012 für die Sitzung des Ortsrates West am 08.11.2012
1481/16-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)