Tagesordnung - 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 19.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung des Finanzausschusses vom 07.04.2004    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 48. Sitzung des Finanzausschusses vom 15.04.2004    
Ö 4  
Abschlussberichte 2003 für die budgetierten Fachbereiche
4104/14  
Ö 5  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
4113/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuß, der Bauausschuß und der Verwaltungsausschuß nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuß, der Bauausschuß und der Verwaltungsausschuß nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Vorlage anzunehmen.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuß, der Bauausschuß und der Verwaltungsausschuß nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Mallas, Tiefbauamt trägt die Vorlage vor und erläutert diese.

Nachfragen werden von ihm beantwortet.

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost stimmt der Vorlage 4113/14 einstimmig zu.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Mallas erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat beschließt die Vorlage einstimmig.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuß, der Bauausschuß und der Verwaltungsausschuß nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage 4113/14 wird von Herrn Vespermann, Tiefbauamt vorgetragen und den Anwesenden erläutert.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Ortsrat der Ortschaft Ost der Vorlage einstimmig zu.

 

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Vespermann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Nach längerer Diskussion beschließt der Ortsrat die Vorlage einstimmig.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Vorlage anzunehmen.

   
    12.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Vespermann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat beschließt die Vorlage nach längerer Diskussion einstimmig.

   
    19.05.2004 - Bauausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Einstimmige Beschlussempfehlung gemäß Vorlage

Einstimmige Beschlussempfehlung gemäß Vorlage.

 

   
    19.05.2004 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Vorlage Nr. 4113/14 enthaltenen Beschlussvorschlages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig

           

Ö 6  
Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft Straßenfolgemaßnahmen der Verwaltung
3792/14  
Ö 7  
Richtlinien der Stadt Salzgitter für die Zuwendungen zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien); hier: Neufassung der Richtlinien zum 01.01.2005
Enthält Anlagen
4102/14  
Ö 8  
Ferienpass 2004
Enthält Anlagen
3947/14  
Ö 9  
Zins- und Schuldenmanagement
4002/14  
Ö 10  
Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Einführung der kaufmännischen Buchführung (Projekt Doppik)
Enthält Anlagen
3974/14  
Ö 11  
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Enthält Anlagen
4241/14  
Ö 12  
Zins- und Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
4264/14  
Ö 13  
Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten - Belegungsrichtlinien
Enthält Anlagen
4103/14  
Ö 14  
Elternbeiträge für Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
4121/14  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)