Tagesordnung - 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 19.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung des Finanzausschusses vom 07.04.2004    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 48. Sitzung des Finanzausschusses vom 15.04.2004    
Ö 4  
Abschlussberichte 2003 für die budgetierten Fachbereiche
4104/14  
Ö 5  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
4113/14  
Ö 6  
Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft Straßenfolgemaßnahmen der Verwaltung
3792/14  
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 15 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Von der Vorlage Nr

 

 

Von der Vorlage Nr. 3792/14 nimmt der Ortsrat Kenntnis.

 

Hinsichtlich der beitragspflichtigen Straßenerneuerungsmaßnahmen wird die Verwaltung Projektvorlagen erarbeiten und zur Beratung sowie Beschlussfassung vorlegen.

 

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Die Vorlage 3792/14 wird vom Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis genommen

Die Vorlage 3792/14 wird vom Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis genommen.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis:

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Die Vorlage 3792/14 wird vom Ortsrat zur Kenntnis genommen

Die Vorlage 3792/14 wird vom Ortsrat zur Kenntnis genommen.

 

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis:

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Von der Vorlage Nr

 

Von der Vorlage Nr. 3792/14 nimmt der Ortsrat West Kenntnis.

 

Hinsichtlich der beitragspflichtigen Straßenerneuerungsmaßnahmen wird die Verwaltung Projektvorlagen erarbeiten und zur Beratung sowie Beschlussfassung vorlegen.

 

 

Mitteilung:

 

Ausgelöst durch die Ausschussdiskussion zum Straßenbauprojekt “Salzgitter-Bad, Kuhstraße” und durch die Projektvorlage “Kanalfolgemaßnahmen Salzgitter-Bad Süd”, Vorlagen‑Nr. 3180/14 sollen mit dieser Vorlage und künftig jährlich wiederkehrend die zuständigen Ausschüsse des Rates und alle Ortsräte über die Projekt- und Bauabsichten im Kanalsanierungsbereich der ASG und den damit in der Folge zusammenhängenden Straßensanierungsmaßnahmen informiert werden.

 

Damit dient diese Vorlage als Information und als Vorbereitung von Straßenbauprojekten, welche im Einzelnen durch die zuständigen Gremien zu beraten und zu beschließen sind. Beitragspflichtige Straßenerneuerungsmaßnahmen bedürfen künftig einer gesonderten Einzelbeschlussfassung. Nicht beitragspflichtige Erneuerungen von Außerortsstraßen sowie UI‑Straßenbaumaßnahmen unterliegen im Rahmen der vom Rat zur Verfügung gestellten jährlichen Haushaltsmittel lediglich hinsichtlich ihrer Auftragshöhe der Beratung und Beschlussfassung der Fachausschüsse des Rates.

 

Aus diesen vorausgeschickten Ausführungen ergeben sich nunmehr erstmalig für das Haushaltsjahr 2004 folgende einzelnen Bauinformationen und Ausblicke auf 2005:

 

1.      Die ASG beabsichtigt, folgende Kanalerneuerungsmaßnahmen, die in Form von kalkulatorischen Kosten, Personal-, Sach- und Betriebskosten über das ASG-Entgelt abgedeckt werden, durchzuführen:

 

 

 

 

SZ-Gebhardshagen
(
Sanierung und Erneuerung)

Sandgrubenweg, Haßjäger-weg, Lauenhagen, Hagentrift, Sonnenbergweg

2004/2005

Das gesamte Regenwassernetz in SZ-Gebhards-hagen wird z.Z. hydraulisch geprüft. Es ist damit zu rechnen, dass einige Hal-
tungen und Leitungstrassen aus hydraulischen Gründen zu erneuern sind. Hierüber wird der Ortsrat der Ortschaft West zu gegebener Zeit informiert.

 

Est nach Vorlage der Un-tersuchungsergebnisse kann die ASG über einzelne Sanierungsbereiche Auskunft geben. Folgemaßnahmen der Verwaltung zu “Straßenerneuerungsmaßnahmen” schließen sich dann an.

Erst nach diesen Vorgaben wird die Verwaltung die Selbstverwaltungsgremien informieren und um Beratung bitten können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beratungsergebnis:

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    19.05.2004 - Bauausschuss
    Ö 3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Herr Friebel teilt mit, dass mit dieser Vorlage und künftig jährlich wiederkehrend über die Projekt- und Bauabsichten im Kanalsanierungsbereich der ASG und den damit in der Folge zusammenhängenden Straßensanierungsmaßnahmen informiert werden soll

Herr Friebel teilt mit, dass mit dieser Vorlage und künftig jährlich wiederkehrend über die Projekt- und Bauabsichten im Kanalsanierungsbereich der ASG und den damit in der Folge zusammenhängenden Straßensanierungsmaßnahmen informiert werden soll. Die Verwaltung hat aus den von der ASG beabsichtigten Kanalerneuerungsmaßnahmen und aufgrund der Daten der im Aufbau befindlichen Straßendatenbank, die in der Vorlage genannten Straßenzüge unter anteiliger Kostenbeteiligung der ASG als bei-tragspflichtige Straßenerneuerungsmaßnahmen projektmäßig vorzubereiten.

Nach Diskussion über die Vorteile dieser Vorgehensweise und  der Dauer der Gewährleistung nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    19.05.2004 - Finanzausschuss
    Ö 6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage Nr. 3792/14 zur Kenntnis.

Ö 7  
Richtlinien der Stadt Salzgitter für die Zuwendungen zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien); hier: Neufassung der Richtlinien zum 01.01.2005
Enthält Anlagen
4102/14  
Ö 8  
Ferienpass 2004
Enthält Anlagen
3947/14  
Ö 9  
Zins- und Schuldenmanagement
4002/14  
Ö 10  
Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Einführung der kaufmännischen Buchführung (Projekt Doppik)
Enthält Anlagen
3974/14  
Ö 11  
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Enthält Anlagen
4241/14  
Ö 12  
Zins- und Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
4264/14  
Ö 13  
Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten - Belegungsrichtlinien
Enthält Anlagen
4103/14  
Ö 14  
Elternbeiträge für Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
4121/14  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)