Tagesordnung - 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 19.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung des Finanzausschusses vom 07.04.2004    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 48. Sitzung des Finanzausschusses vom 15.04.2004    
Ö 4  
Abschlussberichte 2003 für die budgetierten Fachbereiche
4104/14  
Ö 5  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
4113/14  
Ö 6  
Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft Straßenfolgemaßnahmen der Verwaltung
3792/14  
Ö 7  
Richtlinien der Stadt Salzgitter für die Zuwendungen zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien); hier: Neufassung der Richtlinien zum 01.01.2005
Enthält Anlagen
4102/14  
Ö 8  
Ferienpass 2004
Enthält Anlagen
3947/14  
Ö 9  
Zins- und Schuldenmanagement
4002/14  
Ö 10  
Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens hier: Einführung der kaufmännischen Buchführung (Projekt Doppik)
Enthält Anlagen
3974/14  
Ö 11  
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Enthält Anlagen
4241/14  
Ö 12  
Zins- und Schuldenmanagement
Enthält Anlagen
4264/14  
Ö 13  
Förderung der Trägerinnen und Träger von Kindertagesstätten - Belegungsrichtlinien
Enthält Anlagen
4103/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für die Förderung der Kindertagesstättenträgerinnen und  -träger wegen der Inanspruchnahme der Angebote gelten die Belegungsrichtlinien der Stadt vom (Datum des Ratsbeschlusses) (Anlage 1). Die städt. Ergänzung zu den Mindestanforderungen für den Betrieb von Kindertagesstätten, Kleinen Kindertagesstätten und Kinderspielkreisen des Niedersächsichen Kultusministeriums und die Erläuterungen zu der Ergänzung gültig seit 01.08.2000 treten außer Kraft.

 

   
    19.05.2004 - Finanzausschuss
    Ö 13 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    19.05.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Verwaltung erläutert die Vorlage

 

Die Verwaltung erläutert die Vorlage. Nach Aussprache ergeht einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Für die Förderung der Kindertagesstättenträgerinnen und  -träger wegen der Inanspruchnahme der Angebote gelten die Belegungsrichtlinien der Stadt vom (Datum des Ratsbeschlusses) (Anlage 1). Die städt. Ergänzung zu den Mindestanforderungen für den Betrieb von Kindertagesstätten, Kleinen Kindertagesstätten und Kinderspielkreisen des Niedersächsichen Kultusministeriums und die Erläuterungen zu der Ergänzung gültig seit 01.08.2000 treten außer Kraft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

   
    26.05.2004 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.8 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

Für die Förderung der Kindertagesstättenträgerinnen und  -träger wegen der Inanspruchnahme der Angebote gelten die Belegungsrichtlinien der Stadt vom (Datum des Ratsbeschlusses) (Anlage 1). Die städt. Ergänzung zu den Mindestanforderungen für den Betrieb von Kindertagesstätten, Kleinen Kindertagesstätten und Kinderspielkreisen des Niedersächsischen Kultusministeriums und die Erläuterungen zu der Ergänzung gültig seit 01.08.2000 treten außer Kraft.

 

 

Ö 14  
Elternbeiträge für Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
4121/14  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)