Tagesordnung - 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.11.2013
1013/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Neuorganisation der städtischen Gesellschaften - Zusammenlegung der Sport und Freizeit Salzgitter GmbH mit der Thermalsolbad Salzgitter GmbH; hier: verbindliche Auskunft des Finanzamtes Wolfenbüttel (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
2485/16  
Ö 4.2  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
2710/16  
Ö 4.3  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
2634/16  
Ö 4.4  
Neubildung der Gemeindewahlleitung; Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die laufende Wahlperiode und für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 25.05.2014 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
2640/16  
Ö 4.5  
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungsverordnung) (Berichterstatter: Ratsherr Schleining)
Enthält Anlagen
2337/16  
Ö 4.6  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Salzgitter für das Jahr 2013 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
2325/16  
Ö 4.7  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen über die Teilnahme der Stadt Salzgitter am Digitalfunk in Niedersachsen (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
2551/16  
Ö 4.7.1  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen über die Teilnahme der Stadt Salzgitter am Digitalfunk in Niedersachsen; Ergänzungsvorlage
Enthält Anlagen
2551/16-1  
Ö 4.8  
Umwandlung der Grundschule Am Sonnenberg in eine Offene Ganztagsschule
Enthält Anlagen
2623/16  
Ö 4.9  
Umwandlung der Grundschule Steterburg in eine Offene Ganztagsschule (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
2627/16  
Ö 4.10  
BONA SZ ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Ratsherr Leidecker)
2620/16  
Ö 4.11  
Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Grinbergs)
2684/16  
Ö 4.12  
Einrichtung einer Kinderkommission
Enthält Anlagen
1229/16  
Ö 4.12.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 1229/16: "Einrichtung einer Kinderkommission"
Enthält Anlagen
2741/16  
Ö 4.12.2  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 1229/16 "Einrichtung einer Kinderkommission"
Enthält Anlagen
2744/16  
Ö 4.12.3  
Einrichtung einer Kinderkommission
Enthält Anlagen
1229/16-1  
Ö 4.13  
Einrichtung eines Jugendparlaments; Geschäftsordnung und Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2179/16  
Ö 4.13.1  
Einrichtung eines Jugendparlaments; Geschäftsordnung und Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2179/16-1  
Ö 4.14  
Weiterführung der Jugendberufshilfe Pro-Aktiv-Center (Pace) und der Jugendwerkstatt (JOB) (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
2608/16  
Ö 4.15  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Altes Dorf"
Enthält Anlagen
0635/16  
Ö 4.16  
Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderung für SZ-Bad "Vorsalzer Straße" Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
2425/16  
Ö 4.16.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. zur Vorlage 2425/16, Bebauungsplan Bad 51, 7. Änderung für SZ-Bad "Vorsalzer Straße"
Enthält Anlagen
2686/16  
Ö 4.17  
Bebauungsplan Leb 167 für SZ-Lebenstedt "Mühleneck/Haydnstraße": Beschluss über die vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
2492/16  
Ö 4.18  
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
2530/16  
Ö 4.19  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2014
Enthält Anlagen
2533/16  
Ö 4.19.1  
Ergänzungsvorlage zur Vorlage "Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter 2014" (Berichterstatterin: Ratsfrau Werner)
Enthält Anlagen
2533/16-1  
Ö 4.20  
Wirtschaftsplan 2014 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
2489/16  
Ö 4.20.1  
Wirtschaftplan 2014 für den Städtischen Regiebetrieb
2489/16-1  
Ö 4.21  
Bericht des SRB zum Herbizidverzicht 2012/2013
Enthält Anlagen
2503/16  
Ö 4.22  
Verminderung des Eigenkapitals des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
2516/16  
Ö 4.23  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Rosenthal)
Enthält Anlagen
2584/16  
Ö 4.24  
Planfeststellungsverfahren für den Bau des Teilabschnittes A der 380 kV-Höchstspannungsfreileitung Wahle - Mecklar zwischen den Umspannwerken Wahle und Lamspringe hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
Enthält Anlagen
2653/16  
Ö 4.25  
Verstetigung der Kompetenzagentur im Rahmen des Haushaltes der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
2614/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Kulturentwicklung für Salzgitter Aufstellung eines ersten Kulturentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
2588/16  
Ö 5.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum gemeinsamen Antrag 2588/16 i. S.: Kulturentwicklung für Salzgitter; Aufstellung eines ersten Kulturentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
2685/16  
Ö 5.1.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Änderungsantrag 2685/16 i. S.: Kulturentwicklung für Salzgitter; Aufstellung eines ersten Kulturentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
2733/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Sonderbudget Personalkonvent
Enthält Anlagen
2704/16  
Ö 5.3  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Verunreinigte Wand an der Willy Brandt-Straße
Enthält Anlagen
2474/16  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Eckdatenbeschluss: Einrichtung einer zweiten IGS
Enthält Anlagen
2715/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Personalentscheidung
Enthält Anlagen
2657/16  
Ö 6.1.1  
Personalentscheidung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2013 für die Sitzung des Rates am 18.12.2013
2657/16-AW  
Ö 6.2  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Zu dem Thema "Rederecht bei der Haushaltseinbringung"
Enthält Anlagen
2728/16  
Ö 6.2.1  
Rederecht bei der Haushaltseinbringung Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2013 für die Sitzung des Rates am 18.12.2013
2728/16-AW  
Ö 6.3  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Anfrage zur MitarbeiterInnenbefragung
Enthält Anlagen
2729/16  
Ö 6.4  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Eckdatenbeschluss: Feuerwehrgerätehäuser und Seepromenade
Enthält Anlagen
2732/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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