Tagesordnung - 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.02.2013
0874/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Jürgen Hattop (Berichterstatter: Ratsfrau Siems-Wanjura)
1860/16  
Ö 4.2  
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes    
Ö 4.3  
Schöffenwahlausschuss - Wahl von Vertrauenspersonen nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) (Berichterstatter: Ratsherr Grinbergs)
1943/16  
Ö 4.4  
Digitale Ratsarbeit Empfehlung der Arbeitsgruppe
Enthält Anlagen
1638/16  
Ö 4.4.1  
Digitale Ratsarbeit Empfehlung der Arbeitsgruppe (Berichterstatterin: Ratsfrau Holletzek)
1638/16-1  
Ö 4.4.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zur Vorlage 1638/16-1: "Digitale Ratsarbeit, Empfehlung der Arbeitsgruppe"
1914/16  
Ö 4.4.3  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU/FDP, Bündnis 90/Die Grünen, M.B.S. und Die Linke. zur Vorlage 1638/16-1: "Digitale Ratsarbeit, Empfehlung der Arbeitsgruppe"
2069/16  
Ö 4.5  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Gebührenerlass für Laub- und Grünschnittentsorgung auf städtischen Deponien (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
1917/16  
Ö 4.6  
Fahrplanänderungen der KVG Braunschweig ab Sommer 2013 (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
1993/16  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90 Die Grünen zur Beschlussvorlage 1993/16: Fahrplanänderungen der KVG Braunschweig ab Sommer 2013
2050/16  
Ö 4.7  
Prüfung zur Einrichtung eines „Kinderhotels“ (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
0574/16-MV  
Ö 4.8  
Verordnung der Stadt Salzgitter über den Mindestabstand von Spielhallen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1697/16  
Ö 4.9  
Bebauungsplan Th 44 für Salzgitter-Thiede "Panscheberg Süd/Frankfurter Straße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
1654/16  
Ö 4.10  
Überprüfung der Transportstudie Schacht Konrad durch das Gutachterbüro intac (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
1664/16  
Ö 4.10.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU/FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. sowie des Oberbürgermeisters zur Vorlage 1664/16 - Überprüfung der Transportstudie Schacht Konrad durch das Gutachterbüro intac
1933/16  
Ö 4.11  
Veröffentlichung der Umfrageergebnisse "Breitbandversorgung in Salzgitter" (Berichterstatter: Ratsherr Stormowski)
Enthält Anlagen
1427/16-MV  
Ö 4.12  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
2000/16  
Ö 4.13  
Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses, des Ältestenrates und von Fachausschüssen (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
2043/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Ehrungsrichtlinie für verdiente Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer
1560/16  
Ö 5.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Berufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen in Ausschüsse
1787/16  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Beteiligung der Stadt Salzgitter im Trägerverbund des Vierteltreffs Steterburg für einen Zeitraum von 5 Jahren
1977/16  
Ö 5.4  
Prüfauftrag der M.B.S.-Ratsfraktion an die Verwaltung zwecks Erstellung eines Konzeptes einer Gesamtschulsanierung, die kurzfristig umgesetzt werden kann.
2054/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Baukosten für das Mobilitätsmuseum
1971/16  
Ö 6.1.1  
"Baukosten für das Mobilitätsmuseum"; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen für die Ratssitzung am 17.04.2013
1971/16-AW  
Ö 7     Mitteilungen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht zur Wasserburg Gebhardshagen