Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd

Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd
Datum: Do, 02.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 07.07.2004    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Bebauungsplan Bad 51, 6. Änderung für Salzgitter- Bad "Vorsalzer Straße" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4525/14  
Ö 2.2  
Regionales Raumordnungsprogramm 1995 für den Großraum Braunschweig 4. Änderung zwecks Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergienutzung und Vorrangstandorten für Windenergienutzung, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben (Entwurf) hier: Beteiligungsverfahren gem. § 8 Abs. 2 NROG
4575/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt die im Sachverhalt dieser Vorlage angeführte Stellungnahme zu dem Entwurf der 4. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 1995 für den Großraum Braunschweig.

   
    02.09.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt die im Sachverhalt dieser Vorlage angeführte Stellungnahme zu dem Entwurf der 4. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 1995 für den Großraum Braunschweig.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Eichner erläutert die Vorlage.

OM Conze erklärt, dass sie lediglich dem Beschlussvorschlag für die Ortschaft Süd zustimmen werde.

 

Der Ortsrat empfiehlt anschließend einstimmig bei 1 Enthaltung dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    07.09.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    08.09.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt die im Sachverhalt dieser Vorlage angeführte Stellungnahme zu dem Entwurf der 4. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 1995 für den Großraum Braunschweig.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Eichner erläutert die Vorlage.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    15.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, gemäß Vorlage zu beschließen.

Ö 2.3  
Städtebauliche Rahmenplanung für Salzgitter-Bad "Osterfeld"
4543/14  
Ö 2.4     (nichtöffentlich)      
Ö 2.5  
Reduzierung der Pflege in den städtischen Grünflächen
4064/14  
Ö 2.6  
Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
Enthält Anlagen
2185/14  
Ö 2.7  
Einziehung einer Teilfläche der Straßen Am Ritterhof und Am Speelhof in Salzgitter-Gitter
Enthält Anlagen
3849/14  
Ö 2.8  
Parksituation Salzgitter-Bad, Petershagener Straße
4434/14  
Ö 2.9  
Veranstaltungen im Innenbereich von Salzgitter-Bad. 1. Weinfest vom 13.08. bis zum 15.08.2004 2. Hobbykünstlermarkt am 04.09.2004 3. 16. Automeile am 02.10. und 03.10.2004
4453/14  
Ö 2.10  
Straßenverkehrszeichen / Hinweisschilder Antrag des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 02.06.2004
4519/14  
Ö 2.11  
Windmühlenbergstraße, Kurvenbereich zwischen Hirtenweg und Hubertusstraße Antrag Nr. 4448 14 des Ortsrates der Ortschaft Süd aus der Sitzung vom 07.07.2004
4550/14  
Ö 2.12  
Ehemalige unterirdische Luftschutzstollen im Stadtgebiet
4561/14  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1  
Sichere Schulwege in SZ-Ringelheim hier: Vorlage 2118/14 (Antwort der Verwaltung auf den Antrag 0487/14) (- Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion)
4528/14  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Sichere Schulwege in SZ-Ringelheim hier: Baugebiet "Ringelheim Lange Äcker West" (- Antrag der SPD-Ortsratsfraktion)
4527/14  
Ö 4.2  
Einrichtung einer Kurzzeithaltefläche in der Kaiserstraße in SZ-Bad vor dem Haus Nr. 14; Änderung gegenüber der Pflanzfläche wie im Projektbeschluss vorgesehen (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS und SPD-Ortsratsfraktion)
4645/14  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung / Termine