Tagesordnung - 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.04.2014
1509/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle "Bau- und Genehmigungsservice Wirtschaft" (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
3144/16  
Ö 4.2  
Tourismus- und Freizeitentwicklung Salzgitter (Berichterstatter: Ratsfrau Liepe)
3071/16  
Ö 4.3  
Schadensangelegenheit Pira wegen der angeblich verzögerten Bearbeitung eines Bauantrages für den Wiederaufbau eines Geschäftszentrums an der Konrad-Adenauer-Straße; hier: Deckung der in diesem Zusammenhang der Stadt Salzgitter entstandenen Kosten, Vergleich mit dem Kommunalen Schadenausgleich Hannover (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
Enthält Anlagen
3177/16  
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Sachen Schonzeitverkürzung für Rehwild, Erhebung statistischer Daten vom 17.09.2013 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
2477/16-MV  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Haushalt 2014 - Modellprojekt für eine Fahrradabstellanlage, von mindestens 40 Fahrrädern, am Bahnhof in Salzgitter-Ringelheim
Enthält Anlagen
2874/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG
Enthält Anlagen
3103/16  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für einen Sozialpass
Enthält Anlagen
3104/16  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Integrationsplan
Enthält Anlagen
3128/16  
Ö 5.5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Nutzungskonzept für den Palas in der Burg Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3225/16  
Ö 5.5.1  
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 3225/16 zum Nutzungskonzept für den Palas in der Burg Gebhardshagen.
Enthält Anlagen
3257/16  
Ö 5.5.2  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zum Antrag 3225/16 - Nutzungskonzept für den Palas der Burg Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3258/16  
Ö 5.6  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Verfahrensvorschlag für das Nutzungs- und Entwicklungskonzept für das Altklinikum Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
3235/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen