Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen vom 20.03.2014
1495/16  
   
   
Ö 3  
Erstellung eines Flyers für den Beirat für Menschen mit Behinderungen - 1. Entwurf    
Ö 4  
Änderungsantrag zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG
Enthält Anlagen
3103/16  
Ö 4.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 3103/16 - Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter- und Begleiterinnen bei der KVG
Enthält Anlagen
3324/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten. Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

 

   
    18.06.2014 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.1.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten. Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

 

Ratsherr Poetsch stellt namens der CDU/FDP Ratsfraktion den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung in die Fachausschüsse einschließlich des Ursprungsantrages unter 5.1.

 

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig (bei 1 Enthaltung) beschlossen.

 

 

   
    19.06.2014 - Beirat für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten. Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

Der Beirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und schließt sich dem Beschlussvorschlag einstimmig an.

   
    02.07.2014 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 3.2 - zurückgezogen
   

Beratungsergebnis:

 

Die Anträge 3324/16 sowie 3339/16 werden nach Beratung zurückgezogen. Es wird ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Die Linke sowie der CDU gestellt mit folgendem Inhalt:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse

sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten.

 

Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

Eine Bezuschussung aus Drittmitteln, insbesondere dem Europäischen Sozialfonds (ESF) ist zu prüfen.

 

 

   
    16.07.2014 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.1.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept unter der Prämisse sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erarbeiten. Die Inanspruchnahme von Beschäftigungszuschüssen durch die Bundesagentur für Arbeit und das Jobcenter sind dabei ebenso zu prüfen, wie die Möglichkeiten durch die KVG.

 

 

Der Antrag ist ersetzt durch den Antrag 3353/16 unter Top 5.1.3.

 

Ö 5  
Berichte    
Ö 5.1  
aus den Ausschüssen    
Ö 5.2  
aus den Arbeitskreisen    
Ö 6  
Mitteilungen