Tagesordnung - 13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest

Bezeichnung: 13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus SZ-Lesse
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nordwest vom 12.03.2014
1489/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum/zur stellvertretenden Ortsbrandmeister/Ortsbrandmeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
3069/16  
Ö 3.2  
Klimaschutzkonzept der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3073/16  
Ö 3.3  
Sanierung des Ehrenmals an der ev. Kirche in SZ-Lichtenberg Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung des Ortsrates vom 12.03.2014 für die Sitzung am 25.06.2014
3029/16-MV  
Ö 3.4  
Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter
3125/16  
    07.05.2014 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:

 

Mit Hilfe des Jahresprogramms „Oberflächensanierung 2014“ sollen Schäden behoben und der immer stärker ausgeprägten Zustandsverschlechterung der Straßen entgegengewirkt werden. Die Oberflächen der Fahrbahnen sollen durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Erneuerung der Verschleißschichten, kurzfristig saniert werden, um einen überproportionalen Anstieg der Unterhaltungskosten in den Folgejahren zu vermeiden. Die Auswahl der zur Sanierung anstehenden Straßen erfolgt nach dem Zustand der Fahrbahnen und den entsprechenden Funktionen im Verkehrsnetz der Stadt Salzgitter.

 

Im Haushaltsplan 2014 stehen beim Sachkonto 4212100  1,2 Mio.  zur Verfügung.

 

Von diesen zur Verfügung gestellten Mitteln sollen folgende Maßnahmen abgewickelt werden:

 

Bereich Ortsrat Süd:

-     Lange Wanne

-     Katzenwiesenring

-     Am Salgenteich

-     Pommernring

-     Leipziger Weg

-     Ziester

 

Bereich Ortsrat Nordost:

-     Neue Hafenstraße

-     dekenstraße

-     K 16 nördlich Neue Hafenstraße

 

Bereich Ortsrat Ost:

-     Gottfried-Linke-Straße

 

Bereich Ortsrat Nordwest:

-       K 1 westlich Reppner              (nach Barbecke)

-       K 2 südlich Osterlinde              (nach Oelber)

-       K 3 westlich Lesse              (nach Burgdorf)

-       K 5 westlich Lesse              (nach Söhlde)

-     Theodor-Heuss-Straße, Zufahrt Hammer

 

 

Diese Auswahl gilt vorbehaltlich der noch durchzuführenden Baugrunduntersuchungen. Bei zu dünnen vorhandenen Asphaltschichten ist erst nach Vorliegen der Baugrunduntersuchung eine abschließende Entscheidung möglich, ob eine Oberflächensanierung durchgeführt werden kann.

 

Eine Beitragspflicht der Anlieger gemäß der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen  Straßenausbaubeitragssatzung vom 18.12.2002  besteht nicht.

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat Süd bittet die Verwaltung bei einer Änderung der Prioritätenliste um eine zeitnahe Information.

 

Der Ortsrat Süd nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    15.05.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:

 

Mit Hilfe des Jahresprogramms „Oberflächensanierung 2014“ sollen Schäden behoben und der immer stärker ausgeprägten Zustandsverschlechterung der Straßen entgegengewirkt werden. Die Oberflächen der Fahrbahnen sollen durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Erneuerung der Verschleißschichten, kurzfristig saniert werden, um einen überproportionalen Anstieg der Unterhaltungskosten in den Folgejahren zu vermeiden. Die Auswahl der zur Sanierung anstehenden Straßen erfolgt nach dem Zustand der Fahrbahnen und den entsprechenden Funktionen im Verkehrsnetz der Stadt Salzgitter.

 

Im Haushaltsplan 2014 stehen beim Sachkonto 4212100  1,2 Mio.  zur Verfügung.

 

Von diesen zur Verfügung gestellten Mitteln sollen folgende Maßnahmen abgewickelt werden:

 

Bereich Ortsrat Nordost:

-     Neue Hafenstraße

-     dekenstraße

-     K 16 nördlich Neue Hafenstraße

 

Diese Auswahl gilt vorbehaltlich der noch durchzuführenden Baugrunduntersuchungen. Bei zu dünnen vorhandenen Asphaltschichten ist erst nach Vorliegen der Baugrunduntersuchung eine abschließende Entscheidung möglich, ob eine Oberflächensanierung durchgeführt werden kann.

 

Eine Beitragspflicht der Anlieger gemäß der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen  Straßenausbaubeitragssatzung vom 18.12.2002  besteht nicht.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis von der Mitteilungsvorlage.

 

   
    12.06.2014 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 5.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Ortsbürgermeister Schünemann unterbricht nach TOP 5.1 die öffentliche Sitzung (18:25 Uhr- 19:25 Uhr) und schließt die Öffentlichkeit aus.

 

Siehe TOP 8- Mitteilungen der Verwaltung

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis von der Mitteilungsvorlage.

   
    25.06.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Sachverhalt:

 

Mit Hilfe des Jahresprogramms „Oberflächensanierung 2014“ sollen Schäden behoben und der immer stärker ausgeprägten Zustandsverschlechterung der Straßen entgegengewirkt werden. Die Oberflächen der Fahrbahnen sollen durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Erneuerung der Verschleißschichten, kurzfristig saniert werden, um einen überproportionalen Anstieg der Unterhaltungskosten in den Folgejahren zu vermeiden. Die Auswahl der zur Sanierung anstehenden Straßen erfolgt nach dem Zustand der Fahrbahnen und den entsprechenden Funktionen im Verkehrsnetz der Stadt Salzgitter.

 

Im Haushaltsplan 2014 stehen beim Sachkonto 4212100  1,2 Mio.  zur Verfügung.

 

Von diesen zur Verfügung gestellten Mitteln sollen folgende Maßnahmen abgewickelt werden:

 

Bereich Ortsrat Süd:

-     Lange Wanne

-     Katzenwiesenring

-     Am Salgenteich

-     Pommernring

-     Leipziger Weg

-     Ziester

 

Bereich Ortsrat Nordost:

-     Neue Hafenstraße

-     dekenstraße

-     K 16 nördlich Neue Hafenstraße

 

Bereich Ortsrat Ost:

-     Gottfried-Linke-Straße

 

Bereich Ortsrat Nordwest:

-       K 1 westlich Reppner              (nach Barbecke)

-       K 2 südlich Osterlinde              (nach Oelber)

-       K 3 westlich Lesse              (nach Burgdorf)

-       K 5 westlich Lesse              (nach Söhlde)

-     Theodor-Heuss-Straße, Zufahrt Hammer

 

 

Diese Auswahl gilt vorbehaltlich der noch durchzuführenden Baugrunduntersuchungen. Bei zu dünnen vorhandenen Asphaltschichten ist erst nach Vorliegen der Baugrunduntersuchung eine abschließende Entscheidung möglich, ob eine Oberflächensanierung durchgeführt werden kann.

 

Eine Beitragspflicht der Anlieger gemäß der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen  Straßenausbaubeitragssatzung vom 18.12.2002  besteht nicht.

 

 

 

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nordwest nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    09.07.2014 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 5.1.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Nach kurzer Beratung nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.

Ö 3.5  
77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Lichtenberg Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3095/16  
Ö 3.6     Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3199/16  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verbesserung des Straßenbelages der Straße in Salzgitter-Lese "Zum Hohen Tor" (Antrag der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordwest)
3281/16  
Ö 4.2  
Vergabe der Ortsratsmittel der Ortschaft Nordwest 2014    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Markierung des "Zebrastreifen" an der Bereler Straße in Salzgitter-Lesse (Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordwest)
3282/16  
Ö 5.1.1  
Markierung des "Zebrastreifen" an der Bereler Straße in Salzgitter-Lesse Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 04.06.2014 für die Sitzung am 25.06.2014
3282/16-AW  
Ö 5.2  
Anwachsen der Population von Graugänsen am Salzgitter-See (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates Nordwest)
3285/16  
Ö 5.2.1  
Anwachsen der Population von Graugänsen am Salzgitter-See; Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion vom 04.06.2014 in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest am 25.06.2014
3285/16-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)