Tagesordnung - 13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest

Bezeichnung: 13.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus SZ-Lesse
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nordwest vom 12.03.2014
1489/16  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum/zur stellvertretenden Ortsbrandmeister/Ortsbrandmeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
3069/16  
Ö 3.2  
Klimaschutzkonzept der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3073/16  
Ö 3.3  
Sanierung des Ehrenmals an der ev. Kirche in SZ-Lichtenberg Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest aus der Sitzung des Ortsrates vom 12.03.2014 für die Sitzung am 25.06.2014
3029/16-MV  
Ö 3.4  
Oberflächensanierung von Fahrbahnen in Salzgitter
3125/16  
Ö 3.5  
77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Lichtenberg Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
3095/16  
Ö 3.6     Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3199/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

   
    25.06.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.6 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    02.07.2014 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.2 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beratungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

   
    10.07.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

 

Frau Juliane Krause vom Planungsbüro Plan und Rat stellt das Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter ausführlich vor und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    10.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt zusammen mit der Leiterin des Planungsbüros Plan und Rat, Frau Krause, aus Braunschweig die Beschlussvorlage mittels einer Power-Point-Präsentation vor und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Nordwest.

 

Der Ortsrat Nordwest empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zu zustimmen.

 

   
    11.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Gutachterin, Frau Juliane Krause, Büro plan&rat, stellt das erarbeitete Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter ausführlich vor und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

OM Milek bemängelt, dass der Streckenabschnitt der Route 31 in SZ-Drütte, Abschnitts-Nr. 39 gemäß Anlage 6.3 Radverkehrsnetz - Mängelanalyse, nicht am Insektenhotel und der Flachsrotte vorbeiführt.

 

OM Langenberg bemängelt, dass die Anbindung zum wichtigen Radwanderweg "Mittellandkanal" mit Einstieg in Bleckenstedt nicht berücksichtigt wurde. Ebenso wurde die wichtige Berufswegeverbindung Lebenstedt- VW- Werk Salzgitter über Hallendorf und Bleckenstedt nicht berücksichtigt.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig mit 11 Nein- Stimmen und 3 Stimmenthaltungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zu folgen.

   
    16.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage gemeinsam mit der Vertreterin des Planungsbüros vor und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Südost.

 

Nach einer Kontroversen Diskussion empfiehlt der Ortsrat der Ortschaft Südost der Beschlussvorlage mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 1 Stimmenthaltung mit folgendem Zusatzsatz zu zustimmen.

 

Hierbei sind Maßnahmen, die das Gebiet der Ortschaft Südost tangieren, vorrangig zu berücksichtigen.

   
    17.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage ist vertagt worden.

   
    17.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage zusammen mit dem Planungsbüro, Herr Schäfer, aus Braunschweig vor und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Süd.

 

Der Ortsrat Süd empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zu zustimmen.

 

   
    25.09.2014 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Das Radverkehrskonzept wird von der Firma plan & rat vorgestellt und Fragen werden durch die Verwaltung beantwortet.

 

Der Ortsrat der Ortschaft West empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    01.10.2014 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Gutachterin, Frau Juliane Krause, Büro plan & rat, stellt das erarbeitete Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter ausführlich vor und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ortsrat einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    07.10.2014 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

Frau Juliane Krause vom Planungsbüro plan & rat stellt das Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter ausführlich vor. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden sowohl von Frau Krause als auch der Verwaltung beantwortet.

Ratsherr Rosenthal beantragt die Vorlage zur weiteren Beratung an die Fraktionen zu verweisen und soll erneut im Ausschuss behandelt werden.

Der Ausschuss folgt diesem Antrag einstimmig bei einer Enthaltung.

Die Beratungsergebnisse der Ortsräte sind in digitaler Form in Allris abrufbar.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

 

Ablehnung:

 

Enthaltung:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Radverkehrkonzept (372 KB)      
   
    08.10.2014 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

Beratungsergebnis:

Frau Krause stellt u. a. die Bewertungskriterien und Maßnahmeempfehlungen des Radwegekonzeptes vor und beantwortet mehrere Nachfragen. Herr Stadtrat Tacke weist darauf hin, dass dieses Konzept ein Baustein im Rahmen des Masterplans Mobilität ist.

Ratsherr Rosenthal beantragt, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Sie soll dann erneut im Ausschuss behandelt werden. Der Ausschuss stimmt diesem Geschäftsordnungsantrag einstimmig zu.

Eine Synopse der Beratungsergebnisse aus den Ortsräten ist der Niederschrift in digitaler Form beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Radverkehrskonzept OR-Ergebnisse (572 KB)      
   
    15.10.2014 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.16 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt.

   
    27.11.2014 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

Die Vorlage wird dem Ortsrat erneut zur Beratung vorgelegt, da der Ortsrat zum vorgelegten Gutachten noch einige Punkte geklärt haben möchte.

 

Stadtbaurat Michael Tacke beantwortet ausführlich die noch offenen Fragen und diskutiert ausführlich das vorgelegte Radverkehrskonzept:

 

Folgende Anregungen möchte der Ortsrat gern in der Synopse zum Radverkehrskonzept, die dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird, aufgenommen haben:

 

  1. ckenschluss Immendorf- Hohe Weg an der B248 (nicht Bestandteil im Freizeit- Netz, aber Bestandteil des Alltags- Netzes, Stadtbaurat Michael Tacke sagt zu, die entsprechende Karte dem Protokoll beizufügen)

 

  1. Radweg als Verbindung zwischen der Eisenhüttenstraße zur B248

 

  1. Radwegverbindung Kanalstraße in Hallendorf über den Wirtschaftsweg zur K12, dann von der K12 zum Kanal in Bleckenstedt

 

  1. Radwegverbindung Bleckenstedt- Sauingen als Verbindung zwischen Lebenstedt und Braunschweig

 

  1. Radweg von Watenstedt in Richtung Heerte.

 

 

Stadtbaurat Michael Tacke sagt zu, dass diese vorgebrachten Anregungen in der Synopse berücksichtigt werden.

 

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ortsrat einstimmig bei 1 Stimmenthaltung dem Beschlussvorschlag unter Einbeziehung der vorgebrachten Anregungen zuzustimmen.

 

   
    02.12.2014 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

Nach Erörterung der offenen Fragen durch die Verwaltung empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

Die Anregungen und Vorbehalte des Ortsrates Ost zum Radverkehrskonzept werden zusammenfassend dargestellt und dem Rat zur Kenntnis gegeben.

Das Beratungsergebnis ist in digitaler Form in Allris abrufbar.

 

 

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

ALLRIS Dokumente

 

Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beratungsergebnis-Verkehrskonzept (54 KB) PDF-Dokument (51 KB)    
   
    10.12.2014 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage, dass das Radverkehrskonzept Teil des Masterplans Mobilität ist, aber gesondert beschlossen werden soll. Mit den Nachbarkommunen ist das Konzept abgestimmt worden. Änderungen sind aber auch im Rahmen der Weiterentwicklung des Konzeptes möglich. Es wird auf die Synopse der Ortsratsergebnisse hingewiesen und betont, dass bis zur Beschlussfassung durch den Rat noch Ernzungsanträge sowie auch Änderungen an der Prioritätenliste glich sind.

Der Vorsitzende bittet um Berücksichtigung des folgenden Sachverhalts: Für den Radweg an der L 498 von SZ-Ringelheim nach SZ-Hohenrode stehen nach Auskunft der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Geschäftsbereich Goslar bereits Landesmittel zur Verfügung. Mit dem Bau ist aufgrund knapper Planungskapazität aber erst in einigen Jahren zu rechnen. Dies könnte allerdings beschleunigt werden, wenn die Stadt Salzgitter selbst die Planung und Planfeststellung durchführt. Für diese Entscheidung bedarf es eines gesonderten Antrages zum Beschluss der Übernahme der Vorfinanzierung für den entstehenden Aufwand.

Dieser Radweg ist im Radverkehrskonzept enthalten, aber derzeit nicht in der vorgeschlagenen Prioritätenliste.

Ratsherr Ramacher beantragt, die Vorlage als im Ausschuss behandelt anzusehen und ohne Beschlussempfehlung gemäß der Beratungsfolge weiterlaufen zu lassen. Der Ausschuss folgt diesem Antrag einstimmig.

   
    17.12.2014 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.17 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

 

Unter Einbeziehung des Änderungsantrages unter Top 4.17.1 erfolgt folgender einstimmiger Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter nimmt das „Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter“ zur Kenntnis und beschließt, die künftigen Maßnahmen der Stadt Salzgitter zur Förderung des Radverkehrs auf dieser Grundlage zu entwickeln.

Der Radweg an der L 498 von Salzgitter-Ringelheim nach Salzgitter-Hohenrode wird als prioritäre Maßnahme in das Radverkehrskonzept der Stadt Salzgitter aufgenommen.

 

 

Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Verbesserung des Straßenbelages der Straße in Salzgitter-Lese "Zum Hohen Tor" (Antrag der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordwest)
3281/16  
Ö 4.2  
Vergabe der Ortsratsmittel der Ortschaft Nordwest 2014    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Markierung des "Zebrastreifen" an der Bereler Straße in Salzgitter-Lesse (Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion der Ortschaft Nordwest)
3282/16  
Ö 5.1.1  
Markierung des "Zebrastreifen" an der Bereler Straße in Salzgitter-Lesse Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 04.06.2014 für die Sitzung am 25.06.2014
3282/16-AW  
Ö 5.2  
Anwachsen der Population von Graugänsen am Salzgitter-See (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates Nordwest)
3285/16  
Ö 5.2.1  
Anwachsen der Population von Graugänsen am Salzgitter-See; Anfrage der CDU-Ortsratsfraktion vom 04.06.2014 in der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest am 25.06.2014
3285/16-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)