Tagesordnung - 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 16.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.1     (nichtöffentlich)      
N 3.1.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Einwohnerfrage von Herrn Wolf-Dieter Jäschke i.S. Mittagsversorgung in den Schulen)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.06.2014
1545/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Th 47 für SZ-Thiede "Fachmarktzentrum Schäferberg/Gewerbegebiet westlich Geitelder Weg" in Verbindung mit der 87. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter - Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: ------)
Enthält Anlagen
3184/16  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3184/16: "Bebauungsplan Th 47 für SZ-Thiede 'Fachmarktzentrum Schäferberg/Gewerbegebiet westlich Geitelder Weg'..."
Enthält Anlagen
3368/16  
Ö 4.1.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der CDU/FDP und der M.B.S. zum gemeinsamen Änderungsantrag 3368/16 der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zur Vorlage 3184/16: "Bebauungsplan Th 47 für SZ-Thiede "Fachmarktzentrum Schäferberg/Gewerbegebiet westlich Geitelder Weg"…"
Enthält Anlagen
3380/16  
Ö 4.2  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2006 bis 2013 (Berichterstatterin: Gleichstellungsbeauftragte Frau Semmler)
Enthält Anlagen
3253/16  
Ö 4.3  
Festsetzung des unabweisbaren Sockelbetrages im Liquiditätskreditportfolio (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
3310/16  
Ö 4.4  
KuK - Kunst- und Kreativschule Salzgitter
2589/16  
Ö 4.5  
Entgelteordnung für KUK - Kunst- und Kreativschule Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
3042/16  
Ö 4.6  
Konzept für die dezentrale Unterbringung von sich um Asyl bewerbenden Personen, spät aussiedelnden und obdachlosen Personen (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
3154/16  
Ö 4.7  
Pflegebericht 2013 der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
Enthält Anlagen
3223/16  
Ö 4.8  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2749/16  
Ö 4.9  
Organisationsuntersuchung und Personalbemessung im Fachgebiet 51.2 im Fachdienst 51 (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
3129/16  
Ö 4.10  
Klimaschutzkonzept der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
3073/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Haushalt 2014, i. S. Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG
Enthält Anlagen
3103/16  
Ö 5.1.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3103/16 - Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter- und Begleiterinnen bei der KVG
Enthält Anlagen
3324/16  
Ö 5.1.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3103/13 und 3324/16 - Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG
Enthält Anlagen
3339/16  
Ö 5.1.3  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen i. S. Änderungsantrag zu den Anträgen 3103/16, 3324/16 und 3339/16 "Konzepterstellung für Mobilitätsbegleiter bei der KVG"
Enthält Anlagen
3353/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für einen Sozialpass
Enthält Anlagen
3104/16  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 3104/16: "Änderungsantrag zum Haushalt 2014; Konzepterstellung für einen Sozialpass"
Enthält Anlagen
3370/16  
Ö 5.3  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Willkommenskultur in Salzgitter
Enthält Anlagen
3164/16  
Ö 5.4  
Antrag der SDP-Ratsfraktion i. S. Nutzungskonzept für den Palas in der Burg Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3225/16  
Ö 5.4.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Ergänzungsantrag zum Antrag 3225/16 zum Nutzungskonzept für den Palas in der Burg Gebhardshagen.
Enthält Anlagen
3257/16  
Ö 5.4.2  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Antrag 3225/16 - Nutzungskonzept für den Palas der Burg Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3258/16  
Ö 5.5  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Einstellung eines Klimaschutzmanagers zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3332/16  
Ö 5.6  
Resolution aller Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters zum Erhalt des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad
3374/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Rückzahlungsforderung der Stadt Salzgitter gegen Herrn Stolze und Herrn Triebe
Enthält Anlagen
3331/16  
Ö 6.1.1  
Rückzahlungsforderung der Stadt Salzgitter gegen Herrn Stolze und Herrn Triebe Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 23.06.2014 in der Ratssitzung am 16.07.2014
3331/16-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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