Tagesordnung - 33. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 33. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:15   (öffentlich ab 15:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.3     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Rates vom 01.09.2004 - öffentlicher Teil -    
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Bericht der Frauenbeauftragten über ihre Tätigkeiten in den Jahren 2002 und 2003 (Berichterstatterin: Frau Götte)
Enthält Anlagen
4560/14  
Ö 2.2  
Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter, hier: Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
4595/14  
Ö 2.2.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4595/14: Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter; hier: Dezernatsverteilung
4711/14  
Ö 2.2.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter Hier: Dezernatsverteilung
4808/14  
Ö 2.2.3  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter hier: Dezernatsverteilung
4827/14  
Ö 2.2.4  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion i. S. Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter hier: Ausschussstruktur
4828/14  
Ö 2.2.5  
Änderungsantrag der MBS-Ratsfraktion i. S. Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter hier: Werksausschuss der Eigenbetriebe
4826/14  
Ö 2.2.6  
Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter, hier: Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
4595/14-1  
Ö 2.2.7  
Aufbauorganisation der Stadt Salzgitter; hier: Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
4595/14/2  
Ö 2.3  
Organisationsuntersuchung zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Salzgitter hier: Umsetzung der Vorschläge im Stellenplan 2005
Enthält Anlagen
4546/14  
Ö 2.3.1  
Organisationsuntersuchung zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Salzgitter hier: Umsetzung der Vorschläge im Stellenplan 2005 (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4546/14/1  
Ö 2.4  
Ausgestaltung der Fürsorge in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen für die Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes, die im Brand- und Hilfeleistungsdienst (Einsatzdienst) stehen.
2795/14  
Ö 2.4.1  
Ausgestaltung der Fürsorge in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen für die Beamtinnen und Beamten des Feuerwehrdienstes, die im Brand- und Hilfeleistungsdienst (Einsatzdienst) stehen.
2795/14-1  
Ö 2.5  
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis ( Verwaltungskostensatzung ) (Berichterstatter: Ratsherr Grabb)
Enthält Anlagen
3767/14  
Ö 2.6  
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Ausgaben gemäss § 89 Abs. 1 NGO bei Haushaltsstellen des Einzelplans 4 - Soziale Sicherung -
4759/14  
Ö 2.7  
Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch kulturelle Vereine mittels vertraglicher Absicherung
Enthält Anlagen
4436/14  
Ö 2.8  
Förderung der Trägerinnen und Träger der freien Jugendhilfe (Berichterstatterin: Ratsfrau Hinrichs)
Enthält Anlagen
4465/14  
Ö 2.9  
Förderung des Baus von Sportstätten für den Hochleistungssport, 1. Neubau einer Trampolin-Trainingshalle in Salzgitter 2. Teilsanierung der vorhandenen Halle hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
Enthält Anlagen
4601/14  
Ö 2.9.1  
Förderung des Baus von Sportstätten für den Hochleistungssport 1. Neubau einer Trampolin-Trainingshalle in Salzgitter 2. Teilsanierung der vorhandenen Halle hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
4601/14-1  
Ö 2.10  
Flurbereinigung "Im Mühlenstahl" (Berichterstatter: Ratsherr Klein)
Enthält Anlagen
4216/14  
Ö 2.11  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - der Stadt Salzgitter vom 25.01.1989    
Ö 2.12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Abschnittsbildung und Kostenspaltung (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)
4458/14  
Ö 2.13  
Bebauungsplan Leb 132, 1. Änd. für SZ-Lebenstedt, "Fredenberg - Moränenweg" Behandlung der vorgebrachten Anregungen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4545/14  
Ö 2.14  
Bebauungsplan Est 9 für SZ-Engelnstedt, "Gewerbegebiet nördlich Jammertal" Behandlung der vorgebrachten Anregungen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
4515/14  
Ö 2.15  
Bebauungsplan Bad 51, 6. Änderung für Salzgitter- Bad "Vorsalzer Straße" - Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Arlt)
Enthält Anlagen
4525/14  
Ö 2.16  
30. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Heerte - Abwägung der vorgebrachten Anregungen; Feststellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
4617/14  
Ö 2.17  
Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Heerte "Bahnhofsallee"
Enthält Anlagen
4592/14  
Ö 2.18  
Satzung über die 3. Teilaufhebung der Sanierungssatzung Salzgitter-Lebenstedt/Dorf
Enthält Anlagen
4588/14  
Ö 2.19  
Veräußerung des städt. Grundstücks Gemarkung Lebenstedt Flur 6 Flurstück 5/11 (Ludwig-Erhard-Straße/Hirschgraben) an Lidl GmbH & Co KG in Wunstorf Vorlage 4389/14    
Ö 2.20  
Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
Enthält Anlagen
2185/14  
Ö 2.20.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 2185/14: Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
4751/14  
Ö 2.20.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 2185/14 Parkraumbewirtschaftungskonzept
4799/14  
Ö 2.20.3  
Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
2185/14/1  
Ö 2.21  
10. Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Salzgitter (Abgabensatzung - Abwasserbeseitigung) vom 06.12.1995 a) Anpassung des Beitragsmaßstabes (§ 4 Abs. 1 Ziffer 2. der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) b) Anpassung der Berechnungseinheiten zur Ermittlung des Abwasserbeitrages (§ 5 Abs. 1 der Abgabensatzung-Abwasserbeseitigung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
3662/14  
Ö 2.22  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 (Redner: Oberbürgermeister Knebel / Stadtkämmerer Grunwald)
4763/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der MBS-Ratsfratkion i.S. Ausbau der Nord-Süd-Straße
4467/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Verkauf des Klinikums Salzgitter GmbH
4739/14  
Ö 4.2  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Dienstreisen des Oberbürgermeisters
4740/14  
Ö 4.3  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. Schließung der Postdienststelle der Deutschen Post AG in Salzgitter-Thiede
4791/14