Tagesordnung - 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.07.2014
1567/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
3334/16  
Ö 4.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
3335/16  
Ö 4.3  
Ausübung des Rechtes auf Akteneinsicht gemäß § 58 Abs. 4 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (Berichterstatter: Ratsherr Grinbergs)
Enthält Anlagen
3241/16  
Ö 4.4  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Absatz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Kreisverkehr Gebhardshagen (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
Enthält Anlagen
3303/16  
Ö 4.5  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest nach § 94 Absatz 3 NKomVG i. S. Ausweisung eines neuen Baugebietes am östlichen Rand von Salzgitter-Lichtenberg (Berichterstatter: Erster Bürgermeister Klein)
3413/16  
Ö 4.5.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 3413/16: "Anregung des Ortsrates der Ortschaft Norwest nach § 94 Absatz 3 NKomVG i. S. Ausweisung eines neuen Baugebietes am östlichen Rand von Salzgitter-Lichtenberg"
Enthält Anlagen
3544/16  
Ö 4.6  
Abschluss einer Zielvereinbarung zur Begrenzung der Verschuldung über einen Planungszeitraum bis zum Jahr 2017 (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
3433/16  
Ö 4.7  
Übernahme einer Containeranlage des Bundesamtes für Strahlenschutz für die Feuerwache II in Salzgitter-Bad (Berichterstatter: Ratsherr Roßmann)
Enthält Anlagen
3466/16  
Ö 4.8  
Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
3233/16  
Ö 4.9  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16  
Ö 4.10  
83. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Flachstöckheim - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
3359/16  
Ö 4.11  
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE - §33 Eigenbetriebsverordnung
Enthält Anlagen
3363/16  
Ö 4.12  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2014 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
3408/16  
Ö 4.13  
Jahresabschluss 2013 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
3377/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3381/16  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3417/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen