Tagesordnung - 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.09.2014
1590/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
3334/16  
Ö 4.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
3335/16  
Ö 4.3  
Schiedsamt - Neuwahl der Schiedspersonen der Stadt Salzgitter für die Amtsperiode 2015 - 2019 (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
Enthält Anlagen
3456/16  
Ö 4.4  
Prüfung eines Leitstellenverbundes
3524/16  
Ö 4.5  
Abriss der alten Feuerwehrgarage mit anschließendem Neubau Feuerwehrhaus in Lesse zur Unterbringung von zwei FW-Fahrzeugen und persönlicher Schutzausstattung (Berichterstatterin: Ratsfrau Mämecke)
Enthält Anlagen
3478/16  
Ö 4.6  
Berufung von Herrn Marcel Schmidt als beratendes Mitglied gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG in den Ausschuss für Bildung und Kultur des Rates der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
3432/16  
Ö 4.7  
Sachstandbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bei der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
Enthält Anlagen
3180/16  
Ö 4.8  
Neubau einer Kindertagesstätte in SZ-Bad (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
3450/16  
Ö 4.9  
Bebauungsplan Fl 12 für SZ-Flachstöckheim "Östlich Opperklappe" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
3315/16  
Ö 4.10  
Kaufpreisanpassung im Baugebiet Salzgitter - Ringelheim
Enthält Anlagen
3391/16  
Ö 4.11  
Bebauungsplan Leb 133, 1. Änderung für SZ-Lebenstedt "Bundesamt für Strahlenschutz" Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
3451/16  
Ö 4.12  
Bebauungsplan Leb 150 für SZ-Lebenstedt "Fredenberg West, 1. Bauabschnitt"; Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
3464/16  
Ö 4.13  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Steterburg"
Enthält Anlagen
3168/16  
Ö 4.14  
82. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für SZ-Thiede - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3476/16  
Ö 4.15  
Bebauungsplan Th 45 für SZ-Thiede "Sierscher Weg" - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
3492/16  
Ö 4.16  
Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3199/16  
Ö 4.17  
Umweltbericht der Stadt Salzgitter 2014 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
3437/16  
Ö 4.18  
Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes "Salzgittersee"
Enthält Anlagen
2839/16  
Ö 4.18.1  
Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes "Salzgittersee" (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
2839/16-1  
Ö 4.18.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 2839/16: Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und Erholungsgebietes "Salzgittersee"
Enthält Anlagen
3043/16  
Ö 4.19  
Überlassung der ehem. Flächen der Freiwilligen Feuerwehr Dütte
Enthält Anlagen
3403/16  
Ö 4.20  
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Rosenthal)
Enthält Anlagen
3415/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Einstellung eines Klimaschutzmanagers zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3332/16  
Ö 5.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für einen Sozialpass
Enthält Anlagen
3104/16  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 3104/16: "Änderungsantrag zum Haushalt 2014; Konzepterstellung für einen Sozialpass"
Enthält Anlagen
3370/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
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