Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014
1607/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung für das Jahr 2015 ((Vorlage wird nachgereicht) )
Enthält Anlagen
3602/16  
Ö 4.2  
Stellenplan 2015 ((Vorlage wird nachgereicht) )
Enthält Anlagen
3610/16  
Ö 4.3  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE ((Vorlage wird nachgereicht) )
Enthält Anlagen
3663/16  
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Regiebetrieb ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
3575/16  
Ö 4.5  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
3634/16  
Ö 4.6  
Thermalsolbad Salzgitter GmbH; Besetzung Aufsichtsrat
3595/16  
Ö 4.7  
2. Änderung des Sitzungsrasters für die 16. Wahlperiode (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
3579/16  
Ö 4.8  
Umwandlung der Grundschule St. Michael in eine offene Ganztagsschule
3603/16  
Ö 4.9  
Vertrag mit der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Ost gGmbH
Enthält Anlagen
3611/16  
Ö 4.10  
Entsendung von Vertreterinnen/Vertretern in den Beirat der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Nds. Ost GmbH (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
3616/16  
Ö 4.11  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16  
Ö 4.11.1  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16-1  
Ö 4.11.2  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16-2  
Ö 4.12  
Erlaubnis zur Nutzung zeitgemäßer sozialer Netzwerke (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
3531/16  
Ö 4.12.1  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 3531/16 Erlaubnis zur Nutzung zeitgemäßer sozialer Netzwerke
Enthält Anlagen
3658/16  
Ö 4.13  
Zusätzliche Suchtprävention an Schulen 2014-2017 (Berichterstatterin: Ratsfrau Below)
Enthält Anlagen
3473/16  
Ö 4.14  
Verlegung von Leerrohren für Breitbandkabel Bezug: Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion (3181/16) (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
3545/16  
Ö 4.15  
Kleingartenentwicklung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
3446/16  
Ö 4.16  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
3521/16  
Ö 4.17  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
3522/16  
Ö 4.18  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
3539/16  
Ö 4.19  
Resolution/Petition i.S. St. Elisabeth-Krankenhaus PETITION aller Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters zum Erhalt des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
3727/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. zum Haushalt 2014, Konzepterstellung für einen Sozialpass
Enthält Anlagen
3104/16  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 3104/16: "Änderungsantrag zum Haushalt 2014; Konzepterstellung für einen Sozialpass"
Enthält Anlagen
3370/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Errichtung eines/einer Jugendzeltplatzes/Jugendherberge in Salzgitter
Enthält Anlagen
3642/16  
Ö 5.3  
RESOLUTION aller Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters zur Kapazitätserweiterung der Einlagerungsmengen in Schacht Konrad
Enthält Anlagen
3723/16  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. i.S. Konzepterstellung für einen Sozialpass
Enthält Anlagen
3661/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
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