Tagesordnung - 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2014
1624/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Rechtsstreit Stadt Salzgitter ./. Stolze und Triebe; Rückforderung von Zuwendungen wegen Vorlage überhöhrter Rechnungen (Berichterstatter: Stadtrat Grunwald)    
Ö 4.2  
Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
3345/16  
Ö 4.3  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nordost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Aufstellen von Dialog- Displays an der B 248 in Thiede (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
3244/16  
Ö 4.4  
Wahl der Wahlbevollmächtigten zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
3670/16  
Ö 4.5  
Neuerrichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
3688/16  
Ö 4.6  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
3613/16  
Ö 4.6.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Änderung der Vorlage 3613/16 'Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter'
Enthält Anlagen
3752/16  
Ö 4.6.2  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zum Änderungsantrag 3752/16 'Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter'
3790/16  
Ö 4.7  
Umwandlung der IGS Salzgitter in eine teilgebundene Ganztagsschule (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
3717/16  
Ö 4.8  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16  
Ö 4.8.1  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16-1  
Ö 4.8.2  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
3237/16-2  
Ö 4.8.3  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3237/16-3  
Ö 4.9  
Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Zwerge vom Berge, Zum Schäferstuhl 11 - 13, 38259 Salzgitter
Enthält Anlagen
3447/16  
Ö 4.10  
Verstetigung der Kompetenzagentur im Rahmen des Haushaltes der Stadt Salzgitter
3606/16  
Ö 4.11  
Einrichtung von zwei Kindergartengruppen in der Förderschule Am Steinberg und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
3392/16  
Ö 4.12  
Bebauungsplan Leb 50, 8. Änderung für SZ-Lebenstedt "Fredenberg, 1. Bauabschnitt - Östlich Julius-Leber-Straße" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
3278/16  
Ö 4.13  
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Ausbauprogramm bis 2021
Enthält Anlagen
3300/16  
Ö 4.14  
Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) Entwurf einer Änderung und Ergänzung hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
3525/16  
Ö 4.14.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3525/16, Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum Landesraumordnungsprogramm
Enthält Anlagen
3770/16  
Ö 4.15  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
3593/16  
Ö 4.16  
Bebauungsplan Fl 13 für SZ-Flachstöckheim "Nahversorgungszentrum südlich der Alten Landstraße" Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
3505/16  
Ö 4.17  
Radverkehrskonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
3199/16  
Ö 4.17.1  
Ergänzungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 3199/16 Radverkehrskonzept der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3784/16  
Ö 4.18  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
3522/16  
Ö 4.19  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
3539/16  
Ö 4.20  
Gleichstellungsplan der Stadt Salzgitter für die Jahre 2015 bis 2017 (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
3716/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/DieGrünen i. S. Konzepterstellung und Kostenprüfung für ein Sozialticket als 'SZ-MobilTicket'
Enthält Anlagen
3690/16  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. zur Vorlage 3690/16 - Konzepterstellung und Kostenprüfung für ein Sozialticket
Enthält Anlagen
3788/16  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Klimasparbuch Salzgitter
Enthält Anlagen
3714/16  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen i. S. Taubenproblem
Enthält Anlagen
3698/16  
Ö 5.4  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. In Bezug auf den Wirtschaftsplan 2015 für den SRB Beschlussvorlage 3575/16 Neue Gebührenmodelle für 2016 - Straßenreinigung -
Enthält Anlagen
3766/16  
Ö 5.5  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. In Bezug auf den Wirtschaftsplan 2015 für den SRB Beschlussvorlage 3575/16 Neue Gebührenmodelle für 2016 - Abfallwirtschaft -
Enthält Anlagen
3767/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
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