Tagesordnung - 56. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 56. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 21.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 52. Sitzung des Finanzausschusses vom 23.09.2004    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 53.Sitzung des Finanzausschusses vom 06.10.2004    
Ö 3  
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis ( Verwaltungskostensatzung )
Enthält Anlagen
3767/14  
Ö 4  
Weiterführung des Jugendcamps Neuwerk in städtischer Trägerschaft
4574/14  
Ö 5  
Quartalsberichte II/2004
Enthält Anlagen
4743/14  
Ö 6  
Erneuerung der Verglasung des Glasdaches der Stadtbibliothek Projektbeschluss hier: Ausführungsbeschluss
4745/14  
Ö 7  
Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch kulturelle Vereine mittels vertraglicher Absicherung
Enthält Anlagen
4436/14  
Ö 8  
Projekt Region Braunschweig
4809/14  
Ö 9  
Entgelteordnungen für die Benutzung der städtischen Bäder und der städtischen Sportstätten hier: Änderung der Entgelte für die Benutzung durch Vereine
Enthält Anlagen
4422/14  
Ö 9.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4422/14: Entgelteordnungen für die Benutzung der städtischen Bäder und der städtischen Sportstätten hier: Änderung der Entgelte für die Benutzung durch Vereine
4861/14  
Ö 10  
Richtlinien der Stadt Salzgitter für die Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) hier: Neufassung der Richtlinien zum 01.01.2005
Enthält Anlagen
4102/14-2  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Richtlinien der Stadt Salzgitter für Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) einschließlich der Anlagen wird beschlossen. Sie treten zum 01.01.2005 in Kraft.

2.      Mit Inkrafttreten der neuen Fassung tritt die in der Anlage 1 bisher geltende Fassung der Sportförderrichtlinien vom 01.01.1994 außer Kraft.

   
    09.09.2004 - Ausschuss für Sport und Freizeit
    Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Die Verwaltung trägt die Vorlage vor

Die Verwaltung trägt die Vorlage vor.

Nach kurzer Beratung wird die Vorlage in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Ausschusssitzung abschließend behandelt werden.

   
    23.09.2004 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    07.10.2004 - Ausschuss für Sport und Freizeit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Richtlinien der Stadt Salzgitter für Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) einschließlich der Anlagen wird beschlossen. Sie treten zum 01.01.2005 in Kraft.

2.      Mit Inkrafttreten der neuen Fassung tritt die in der Anlage 1 bisher geltende Fassung der Sportförderrichtlinien vom 01.01.1994 außer Kraft.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

Ratsherr Löcke beantragt, den Beschluss um folgenden Punkt 3 zu erweitern:

3.      Ziffer 2.1.3. (monatliche Mindestbeiträge) gilt in der bisherigen Fassung der Sportförderrichtlinien vom 19.07.1995 bis zum 31.12.2005. Ziffer 2.1.3. der neuen Fassung der Sportförderrichtlinien gilt erst ab 01.01.2006.

 

Über diesen Antrag soll bei den weiteren Beratungen im Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat entschieden werden.

   
    21.10.2004 - Finanzausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Richtlinien der Stadt Salzgitter für Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) einschließlich der Anlagen wird beschlossen. Sie treten zum 01.01.2005 in Kraft.

2.      Mit Inkrafttreten der neuen Fassung tritt die in der Anlage 1 bisher geltende Fassung der Sportförderrichtlinien vom 01.01.1994 außer Kraft.

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Vorlage Nr. 4102/14-2 enthaltenen Beschlussvorschlags unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Nr. 4932/14.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig (9 Stimmen)

           

   
    27.10.2004 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.5 - geändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

 

Aufgrund aufgetretener technischer Probleme wird die Sitzung von 16:55 bis 17:10 Uhr unterbrochen.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

1.       Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Richtlinien der Stadt Salzgitter für Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine (Sportförderrichtlinien) einschließlich der Anlagen wird beschlossen. Sie treten zum 01.01.2005 in Kraft.

2.       Mit Inkrafttreten der neuen Fassung tritt die in der Anlage 1 bisher geltende Fassung der Sportförderrichtlinien vom 01.01.1994 außer Kraft.

 

3.       Zur Angleichung der Mindestbeiträge gilt für die Sportvereine eine Übergangsfrist bis zum 30.06.2005.

 

Ö 10.1  
Ergänzungsantrag zur Vorlage 4102/14/2 Richtlinien der Stadt Salzgitter für die Zuwendungen zur Förderung der Sportvereine - Sportförderrichtlinien
4900/14  
Ö 10.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 4102/14/2
4932/14  
Ö 11  
Förderung der Trägerinnen und Träger der freien Jugendhilfe
4465/14-1  
Ö 11.1  
Förderung der Trägerinnen und Träger der freien Jugendhilfe
4465/14-2  
Ö 12  
Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen
4804/14  
Ö 13  
Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch die folgenden Institutionen und Vereine a) Fredenberg-Forum e. V. b) Arbeiterwohlfahrt Salzgitter c) Caritasverband Salzgitter d) DRK Kreisverband Braunschweig-Salzgitter e.V. e) Diakonisches Werk Salzgitter f) Paritätischer Wohlfahrtsverband Salzgitter - nachrichtlich -
Enthält Anlagen
4762/14  
Ö 14  
Ausbau eines Schultraktes der Grundschule Fredenberg Goerdeler Str. 39, 38228 Salzgitter zu einer zweigruppigen Kindertagesstätte hier: Projektfeststellung, Ausführungsbeschluss - nachrichtlich -
Enthält Anlagen
4426/14  
Ö 15  
Sicherstellung der Aufgabenerfüllung durch den Verein "Frauen in Not e. V." zur Betreibung des Frauenhauses - nachrichtlich -
Enthält Anlagen
4753/14  
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen Bei Bedarf Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)