Tagesordnung - 35. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 35. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 24.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40   (öffentlich ab 16:05) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 2.2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2.2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 1.1  
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates vom 27.10.2004 - öffentlicher Teil -    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Änderung der Hauptsatzung
4542/14  
Ö 2.1.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 4542/14 Änderung der Haupsatzung
5133/14  
Ö 2.2  
Änderung der Hauptsatzung    
Ö 2.3  
Neugliederung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Salzgitter
4629/14  
Ö 2.4  
Budgetierung der zentralen Steuerungsdienste (Berichterstatter: Ratsherr Maschke)
Enthält Anlagen
4764/14  
Ö 2.5  
Veräußerung der ASG durch die WEVG an die VVS
Enthält Anlagen
4640/14  
Ö 2.6  
Namensgebung für Schulen; Hauptschule Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4835/14  
Ö 2.7  
Anerkennung und Förderung des Betreuungsvereins Peine- Salzgitter e.V. (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)   4980/14  
Ö 2.8  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 28. März 1974, zuletzt geändert durch die 17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 17. Dezember 2003 Erlass einer 18. Satzung zur Änderung dieser Satzung
Enthält Anlagen
4790/14  
Ö 2.9  
Reduzierung der Pflege in den städtischen Grünflächen
4064/14  
Ö 2.9.1  
Zusammenfassung und Wertung der wesentlichen Beratungsergebnisse zur Vorlage 4064/14 Reduzierung der Pflege in den städtischen Grünanlagen. (Berichterstatter: Ratsherr Niehus)
4064/14-1  
Ö 2.9.2  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Beschlussvorlage 4064/14 Reduzierung der Pflege der städtischen Grünanlagen    
Ö 2.9.3  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 4064/14 Reduzierung der Pflege in den städtischen Grünflächen
5112/14  
Ö 2.10  
Abfallwirtschaft - Erweiterung des Einzugsgebietes der Deponie Diebesstieg
4964/14  
Ö 2.10.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 4964/14 Abfallwirtschaft - Erweiterung des Einzugsgebietes der Deponie Diebesstieg
5132/14  
Ö 2.11  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
4792/14  
Ö 2.12  
22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Klein)
Enthält Anlagen
4793/14  
Ö 2.13  
Änderungsverordnung zur Löschung von Naturdenkmalen im Verzeichnis nach § 31 NNatG der Stadt Salzgitter.
Enthält Anlagen
4243/14  
Ö 2.14  
Satzung über die 5. Teilaufhebung der Sanierungssatzung 'Salzgitter-Bad und Erweiterung' (Berichterstatterin: Ratsfrau Conze)
Enthält Anlagen
4784/14  
Ö 2.15  
41. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans für SZ-Lobmachtersen, "Am Friedhof" Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4822/14  
Ö 2.16  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2005 (Berichterstatter: Ratsherr Fiebig)
Enthält Anlagen
4955/14  
Ö 2.17  
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1200.63061 -Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Groß Mahner, Zuckerfabrik-
5037/14  
Ö 2.17.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5037/14 Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 1200.63061 Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Groß Mahner, Zuckerfabrik
5115/14  
Ö 2.18  
Anträge i.S. Bußgeld für abgelaufene Personalausweise
5008/14  
Ö 2.19  
Bildung von Ratsausschüssen (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
4978/14  
Ö 3     Anträge der Fraktionen    
Ö 3.1  
Antrag der MBS-Ratsfraktion i.S. Erweiterung der Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft mbH
5022/14  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktion i.S. Baumaßnahme für Schulstrukturreform
5034/14  
Ö 3.3  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Renaturierungskosten im Baugebiet Lichtenberg Nord
5067/14  
Ö 3.3.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5067/14 Antrag der CDU-Ratsfraktion Renaturierungskosten im Baugebiet Lichtenberg Nord
5131/14  
Ö 3.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung
5064/14  
Ö 3.5  
Anträge der SPD-Ratsfraktion im Zusammenhang mit der Haushaltsausgaberesteliste (Stand 30.06.2004)
5039/14  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 5039/14 Anträge der SPD-Ratsfraktion im Zusammenhang mit der Haushaltsausgaberesteliste
5125/14  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Anfrage der MBS-Ratsfraktion i.S. Betriebsschließungen in Salzgitter-Bad
4934/14