Tagesordnung - 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.12.2014
1642/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Haushalt 2014 - Stadtteilmütter
Enthält Anlagen
3751/16  
Ö 4.2  
Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Below)
3786/16  
Ö 4.3  
Integrationskonzept -Materialien zur Integration der Stadt Salzgitter-
Enthält Anlagen
3617/16  
Ö 4.4  
Unterbringung von Flüchtlingen in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
3799/16  
Ö 4.5  
Einrichtung von zwei Kindergartengruppen in der Förderschule Am Steinberg und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Enthält Anlagen
3392/16  
Ö 4.5.1  
Einrichtung von zwei Kindergartengruppen in der Förderschule Am Steinberg
3392/16-1  
Ö 4.6  
Ergänzung der Geschäftsordnung des Jugendparlamentes unter Einbeziehung der Fahrtkostenerstattung für dessen Mitglieder (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
3758/16  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 3758/16 Ergänzung der Geschäftsordnung des Jugendparlaments
Enthält Anlagen
3926/16  
Ö 4.7  
Städtebaulicher Studentenwettbewerb "Wohnen am Berg - neue Wohnformen für Salzgitter-Bad"
3657/16-MV  
Ö 4.8  
Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek hier: Grundsatzbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
2309/16  
Ö 4.8.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, CDU/FDP, M.B.S. und Die Linke. zur Beschlussvorlage 2309/16: Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek
Enthält Anlagen
3829/16  
Ö 4.9  
Nutzungskonzept für den Palas in der Burg Gebhardshagen Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 12.05.2014 im Verwaltungsausschuss am 27.05.2014 und im Rat der Stadt Salzgitter am 28.05.2014 unter Berücksichtigung der Ergänzungsanträge Nr. 3257/16 vom 27.05.2014 und 3258/16 vom 27.05.2014 (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
Enthält Anlagen
3225/16-MV  
Ö 4.10  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
3804/16  
Ö 4.11  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
3800/16  
Ö 4.12  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Roßmann)
3802/16  
Ö 4.13  
Berufung von Schüler- und Elternvertretern in den Ausschuss für Bildung und Kultur (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
3789/16  
Ö 4.14  
Schadensangelegenheit Pira wegen der angeblich verzögerten Bearbeitung eines Bauantrages für den Wiederaufbau eines Geschäftszentrums an der Konrad-Adenauer-Str. hier: Prüfung des Regresses gegen städtische Bedienstete (Berichterstatter: Stadtrat Grunwald)    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Bau einer Seepromenade: Entwicklung von Planungsvarianten
Enthält Anlagen
3814/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
3832/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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