Tagesordnung - 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.01.2015
2124/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung zum Haushalt 2015    
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
3663/16  
Ö 4.1.1  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
3663/16-1  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
3575/16  
Ö 4.2.1  
Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Regiebetrieb ((Vorlage wird nachgereicht))
3575/16-1  
Ö 4.3  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
3634/16  
Ö 4.3.1  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) ((Vorlage wird nachgereicht))
3634/16-1  
Ö 4.4  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
3927/16  
Ö 4.5  
Haushaltssatzung für das Jahr 2015 ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
3960/16  
Ö 4.5.1  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015 - Bau eines Radweges an der L 498 zwischen SZ-Ringelheim und SZ-Hohenrode; Einstellung von Planungskosten
Enthält Anlagen
3936/16  
Ö 4.5.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsantrag 2015 der CDU/FDP-Ratsfraktion 3936/16: Bau eines Radweges an der L 498 zwischen SZ-Ringelheim und SZ-Hohenrode; Einstellung von Planungskosten
Enthält Anlagen
3951/16  
Ö 4.5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Zuschuss an die AIDS Hilfe anheben
Enthält Anlagen
3898/16  
Ö 4.5.4  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Haushalt 2015, Antrag 3898/16, Zuschuss an die AIDS Hilfe
Enthält Anlagen
3898/16-1  
Ö 4.5.5  
Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015 Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke 3898/16: Zuschuss an die AIDS Hilfe Braunschweig
Enthält Anlagen
3975/16  
Ö 4.5.6  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Aufstockung Mittel für den Arbeitskreis Stadtgeschichte
Enthält Anlagen
3908/16  
Ö 4.5.7  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. zum Haushalt 2015, Antrag 3908/16, Aufstockung der Mittel für den Arbeitskreis Stadtgeschichte
Enthält Anlagen
3908/16-1  
Ö 4.5.8  
Antrag der Ratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 Freiwillige Leistungen - Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen durch Fachdienst 41
Enthält Anlagen
3846/16  
Ö 4.5.9  
Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015 - Freiwillige Leistungen: Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen durch den Fachdienst 41
Enthält Anlagen
3943/16  
Ö 4.5.10  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Bad, Engeroder Straße von "Am Nordholz" bis "Burgstraße"
Enthält Anlagen
3880/16  
Ö 4.5.11  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - Blindenleitsystem für die Fußgängerzone SZ-Lebenstedt: Erstellung eines Projektvorschlages
Enthält Anlagen
3847/16  
Ö 4.5.12  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 43, Zentralmensa Fredenberg
Enthält Anlagen
3904/16  
Ö 4.5.13  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Haushalt 2015, Antrag 3904/16, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 43, Zentralmensa Fredenberg
Enthält Anlagen
3904/16-1  
Ö 4.5.14  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 46, IGS SZ-Bad
Enthält Anlagen
3903/16  
Ö 4.5.15  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linle. zum Haushalt 2015, Antrag 3903/16, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 46, IGS SZ-Bad
Enthält Anlagen
3903/16-1  
Ö 4.5.16  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Zum Wirtschaftsplan 2015 der WIS
Enthält Anlagen
3966/16  
Ö 4.5.17  
Änderungsantrag Antrag der M.B.S. Ratsfraktion zum Antrag 3966/16
Enthält Anlagen
3974/16  
Ö 4.5.18  
Antrag der Ratsfraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 Zuschuss für Innenstadtbelebung SZ-Lebenstedt, Fortsetzung - Projekt "Ab in die Mitte"
Enthält Anlagen
3842/16  
Ö 4.5.19  
Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015 Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen 3842/16: Zuschuss für die Innenstadtbelebung SZ-Lebenstedt, Fortsetzung - Projekt " Ab in die Mitte"
Enthält Anlagen
3972/16  
Ö 4.5.20  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 Erneuerung der Hauptwasserleitung - Schwimmbad Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3878/16  
Ö 4.5.21  
Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015 Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen 3878/16: Erneuerung der Hauptwasserleitung - Schwimmbad Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3973/16  
Ö 4.5.22  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 42, Bücherei, Anschaffung von mehrsprachiger Literatur
Enthält Anlagen
3894/16  
Ö 4.5.23  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grüen i.S. Haushalt 2015 Gutachten zur Optimierung der Gebühren für Straßenreinigung/Abfall und Betriebsform des SRB´s
Enthält Anlagen
3940/16  
Ö 4.5.24  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Mobil-Ticket
Enthält Anlagen
3941/16  
Ö 4.5.25  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 45, Parkplätze
Enthält Anlagen
3902/16  
Ö 4.5.26  
Antrag der CDU/FDP Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015: Änderungsantrag zum Antrag 3902/16 der Ratsfraktion Die Linke: EB 85; Änderung zur Zielvereinbarung Nr. 45, Parkplätze
Enthält Anlagen
4011/16  
Ö 4.5.27  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 Spielerlebniswelt Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3850/16  
Ö 4.5.28  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GrünenHaushalt 2015 SZ-Sauingen/SZ-Bleckenstedt, Radweg, Baukosten
Enthält Anlagen
3870/16  
Ö 4.5.29  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Sauingen/SZ-Bleckenstedt, Radweg, Grunderwerb
Enthält Anlagen
3871/16  
Ö 4.5.30  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Salder/Heerte, Radweg L 636, Grunderwerb
Enthält Anlagen
3872/16  
Ö 4.5.31  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Thiede, Gerhard-Hauptmann-Straße, 1. BA
Enthält Anlagen
3873/16  
Ö 4.5.32  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 K 30, Grunderwerb
Enthält Anlagen
3942/16  
Ö 4.5.33  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 SZ-Gebhardshagen, Lobmachtersenstraße
Enthält Anlagen
3879/16  
Ö 4.5.34  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - EB 85 - (Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik) Vorlage 3634/16: Wirtschaftsplan 2015 hier: 2. IGS am Standort der Realschule in SZ-Bad
Enthält Anlagen
3849/16  
Ö 4.5.35  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - EB 85 - (Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik) Wirtschaftsplan 2015 hier: BBS Fredenberg (Werkstatt), SZ-Lebenstedt; Grundsanierung und Teilneubau (Flächenreduzierung) Liste 4 zum Wirtschaftsplan 2015, Investitionsplanung 2015 ff
Enthält Anlagen
3868/16  
Ö 4.5.36  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - EB 85 - (Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik) Wirtschaftsplan 2015 hier: Zentraler Busbahnhof, SZ-Lebenstedt, WC-Anlage Liste 4 zum Wirtschaftsplan 2015, Investitionsplanung 2015 ff
Enthält Anlagen
3869/16  
Ö 4.5.37  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - SRB - Wirtschaftsplan 2015 - Seepromenade
Enthält Anlagen
3931/16  
Ö 4.5.38  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Haushalt 2015 - EB 85 - (Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik) Wirtschaftsplan 2015 hier: Hauptschule Am Fredenberg/Gymnasium Am Fredenberg Fortsetzung Gesamtsanierung Liste 4 zum Wirtschaftsplan 2015, Investitionsplanung 2015 ff
Enthält Anlagen
3877/16  
Ö 4.5.39  
Änderungsantrag Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 3737/16: Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
3824/16  
Ö 4.5.40  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Pflege der städtischen Grünflächen
Enthält Anlagen
3925/16  
Ö 4.5.41  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Wirtschaftsplan 2014 der WIS (3737/16), Reduzierung Betriebskostenzuschuss
Enthält Anlagen
3906/16  
Ö 4.5.42  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 20, Anhebung der Vergnügungssteuer
Enthält Anlagen
3889/16  
Ö 4.5.43  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 66, Radwegekonzept, Radweg Heerte-Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3899/16  
Ö 4.5.44  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderunsantrag zum Haushalt 2015, FD 66, Radweg SZ-See, Salder, Heerte, Barum
Enthält Anlagen
3901/16  
Ö 4.5.45  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Sitzungs- und Fahrgelder für Ortsräte
Enthält Anlagen
3919/16  
Ö 4.5.46  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Einsparungen bei der Volkshochschule
Enthält Anlagen
3921/16  
Ö 4.5.47  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Entgelte für städtische Räumlichkeiten bei kommerzieller Nutzung
Enthält Anlagen
3924/16  
Ö 4.5.48  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, OB, Referat 01.3, Produkt 088, Ideen- und Beschwerdemanagement
Enthält Anlagen
3885/16  
Ö 4.5.49  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, SRB, Verlängerung von Arbeitsverträgen für Saisonarbeiter
Enthält Anlagen
3909/16  
Ö 4.5.50  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt; Verkauf von Beteiligung
Enthält Anlagen
3923/16  
Ö 4.5.51  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, FD 20, Sonderbudget 20_S1, Bürogegenstände
Enthält Anlagen
3888/16  
Ö 4.5.52  
Antrag der M.B.S. Ratsfraktion i.S. Haushalt 2015; Zuschuss für das Tierheim der notwendigen baulichen Restarbeiten
Enthält Anlagen
3967/16  
Ö 4.5.53  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, FD 10, Produkt 091, Stadtrepräsentation
Enthält Anlagen
3887/16  
Ö 4.5.54  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, OB, Referat 01.4, Produkt 093 Pressearbeit
Enthält Anlagen
3886/16  
Ö 4.5.55  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, FD 51, Krippengebühren um 10 % senken
Enthält Anlagen
3896/16  
Ö 4.5.56  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2015 für den SRB Stelle als Gartenarbeiter besetzen
Enthält Anlagen
3884/16  
Ö 4.5.57  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2015 des GEL (3634/16) Personalstelle als Hausmeister besetzen
Enthält Anlagen
3893/16  
Ö 4.5.58  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Zuschuss für das Tierheim
Enthält Anlagen
3890/16  
Ö 4.5.59  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, EB 85, Änderung zur Zielvereinbarung, Aula Gymnasium, Fahrstuhl
Enthält Anlagen
3907/16  
Ö 4.5.60  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, Zusatzplätze bei der Ferienbetreuung
Enthält Anlagen
3892/16  
Ö 4.5.61  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Antrag zum Haushalt 2015, Prüfauftrag für eine Ehrenamtskarte
Enthält Anlagen
3895/16  
Ö 4.5.62  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Änderungsantrag zum Haushalt 2015, Konzept Waldspielplatz in Gebhardshagen
Enthält Anlagen
3910/16  
Ö 4.5.63  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3634/16 Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
Enthält Anlagen
4006/16  
Ö 4.5.64  
Änderungsantrag der SDP Ratsfraktion zur Vorlage 3634/16: Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik hier: Neubau einer Kita am Helios Klinikum Salzgitter GmbH Liste 4 zum Wirtschaftsplan 2015, Investitionsplanung 2015 ff
Enthält Anlagen
4000/16  
Ö 4.6  
Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH, Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
3737/16  
Ö 5     Vorlagen der Verwaltung allgemein    
Ö 5.1  
Besetzung des Aufsichtsrates der Entsorgungszentrum Salzgitter GmbH (EZS) (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
3915/16  
Ö 5.2  
Kostenersatz und privatrechtliche Entgelte für Leistungen der Feuerwehr (Berichterstatterin: Ratsfrau Mämecke)
Enthält Anlagen
3821/16  
Ö 6     Anträge der Fraktionen    
Ö 6.1  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. Entwicklung des Fernbusstandortes Salzgitter
Enthält Anlagen
3810/16  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag 3810/16 der CDU/FDP Ratsfraktion: Entwicklung des Fernbusstandortes Salzgitter
Enthält Anlagen
3985/16  
Ö 6.2  
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU/FDP, Bündnis 90/Die Grünen, M.B.S. und Die Linke. i.S. Verkehrsgerechte Umgestaltung des Knotens An der Erzbahn/Breslauer Straße in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
3827/16  
Ö 7  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7.1  
Anfrage des Ratsherrn Leidecker zur Beschädigung des Plakates "Stoppt Rassismus BRAGIDA"    
Ö 8  
Enthält Anlagen
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