Tagesordnung - 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.03.2015
2183/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Andreas Knoblauch (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
4156/16  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes    
Ö 4.3  
Schiedsamt - Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 in der Amtsperiode 2015 bis 2019 (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
4007/16  
Ö 4.4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
4073/16  
Ö 4.5  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
4074/16  
Ö 4.6  
Zuschussrichtlinien für Kleingartenanlagen (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
3482/16  
Ö 4.7  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
4078/16  
Ö 4.8  
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Ausbauprogramm bis 2021 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
3300/16  
Ö 4.8.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3300/16, barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Enthält Anlagen
4050/16  
Ö 4.8.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3300/16 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Enthält Anlagen
4067/16  
Ö 4.8.3  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3300/16 - Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Enthält Anlagen
4070/16  
Ö 4.8.4  
Änderungsantrag der M.B.S.-Ratsfraktion zur Vorlage 4067/16 und zur Vorlage 3300/16 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
Enthält Anlagen
4157/16  
Ö 4.9  
Einwohnerinformation und Einwendungskampagne Schacht Konrad (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
4160/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Auftrag an die WIS - Zwischenbericht bis zum 30.06.2015 des Ratsauftrages vom 25.02.2015 - Betreff: Altstadt-Outlet-Center in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4057/16  
Ö 5.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Errichtung eines Bolzplatzes am Brotweg
Enthält Anlagen
4143/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Minderung der Wohnqualität und des Wohnwertes im "AltenDorf" Lebenstedt
Enthält Anlagen
4088/16  
Ö 6.2  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Konzept zur Förderung von Wohnprojekten für ältere Menschen
Enthält Anlagen
4161/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen