Tagesordnung - 19.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 19.öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 03.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 18.Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 04.02.2004    
Ö 3  
Städtische Straßenbeleuchtung hier: Einsparungsvorschläge
3753/14  
Ö 4  
Neukonzeption der Bäder Salzgitters Beschluss des Rates vom 26.11.2003
3811/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 3 des Beschlusses des Rates vom 26.11.2003, Tagesordnungspunkt 2.2 “Neukonzeption der Bäder Salzgitters” wird wie folgt geändert:

 

“Die Eingliederung des Hallenfreibades SZ-Lebenstedt mit dem betriebsnotwendigen Vermögen und der notwendigen Personalüberleitung in die Thermalsolbad GmbH erfolgt zum 01.01.2005.”

   
    03.03.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 3 des Beschlusses des Rates vom 26.11.2003, Tagesordnungspunkt 2.2 “Neukonzeption der Bäder Salzgitters” wird wie folgt geändert:

 

“Die Eingliederung des Hallenfreibades SZ-Lebenstedt mit dem betriebsnotwendigen Vermögen und der notwendigen Personalüberleitung in die Thermalsolbad GmbH erfolgt zum 01.01.2005.”

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Vorlage anzunehmen.

   
    04.03.2004 - Ausschuss für Sport und Freizeit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Ein Ausschussmitglied fragt, ob die Verwaltung die zugeschüttete Fläche des ehemaligen Schwimmerbeckens im Hallenfreibad Lebenstedt bereits in diesem Sommer ausgestalten wird

Ein Ausschussmitglied fragt, ob die Verwaltung die zugeschüttete Fläche des ehemaligen Schwimmerbeckens im Hallenfreibad Lebenstedt bereits in diesem Sommer ausgestalten wird.

Die Verwaltung teilt mit, dass der Vorlage am Vortag im Ortsrat Nord einstimmig zugestimmt wurde und dass bereits dort vorgeschlagen wurde, die Fläche provisorisch als Beachfeld herzurichten. Die Verwaltung wird diesen Vorschlag mit geringen finanziellem Aufwand umsetzen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 3 des Beschlusses des Rates vom 26.11.2003, Tagesordnungspunkt 2.2 “Neukonzeption der Bäder Salzgitters” wird wie folgt geändert:

 

“Die Eingliederung des Hallenfreibades SZ-Lebenstedt mit dem betriebsnotwendigen Vermögen und der notwendigen Personalüberleitung in die Thermalsolbad GmbH erfolgt zum 01.01.2005.”

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsvorschlag zu folgen.

   
    24.03.2004 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.8 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

Ziffer 3 des Beschlusses des Rates vom 26.11.2003, Tagesordnungspunkt 2.2 “Neukonzeption der Bäder Salzgitters” wird wie folgt geändert:

 

“Die Eingliederung des Hallenfreibades SZ-Lebenstedt mit dem betriebsnotwendigen Vermögen und der notwendigen Personalüberleitung in die Thermalsolbad GmbH erfolgt zum 01.01.2005.”

 

Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Nutzungsgebühr für öffentliche Wege (Sprecher für die SPD- Ortsratsfraktion: OM Detlev von Mulert)
3887/14  
Ö 5.2  
Verkehrsführung " Imatraweg" -" Gothastraße" (Sprecher für die CDU/FDP/MBS- Gruppe: OM Klaus Poetsch)
3895/14  
Ö 5.3  
Blaue Tonne für Altpapier und Pappe (Sprecher für die CDU/FDP/MBS- Gruppe: OM Jürgen Krampe)
3905/14  
Ö 5.4  
Ansiedlung " Media- Saturn " (Sprecher für die CDU/FDP/MBS- Gruppe: OM Klaus Poetsch)
3903/14  
Ö 5.5  
Haltestelle für Fernreisebusse/Reisebusse (Sprecher für die CDU/FDP/MBS Gruppe im Ortsrat der Ortschaft Nord: OM Klaus Poetsch)
3882/14  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Beleuchtung des Durchgangsweges " Kampstraße " zum Salzgittersee (Sprecher für die SPD- Ortsratsfraktion: stellvertretender Ortsbürgermeister Cyron)
3901/14  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung