Tagesordnung - 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.07.2015
2294/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Braunschweigischen Landessparkasse
4418/16  
Ö 4.2  
ISWE GmbH, Besetzung des Aufsichtsrates (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
4456/16  
Ö 4.3  
Neufassung der Richtlinie über Ehrungen durch die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
4433/16  
Ö 4.4  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
4408/16  
Ö 4.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
4478/16  
Ö 4.6  
Feststellung der Mitglieder einschl. der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen für die Kinderkommission der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
3237/16-4  
Ö 4.7  
Einrichtung einer Betriebskindertagesstätte "Käfergarten Steterburg" in Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
3761/16  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 3761/16: Einrichtung einer Betriebskindertagesstätte "Käfergarten Steterburg" in Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
4549/16  
Ö 4.8  
Feststellung einer Stellvertreterin für ein stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
4436/16  
Ö 4.9  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Höhe des Geldbetrages für nicht herzustellende Einstellplätze (Berichterstatter: Ratsherr Walter)
Enthält Anlagen
4251/16  
Ö 4.10  
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Salzgitter-Grundstücksentwicklung SZGE - §33 Eigenbetriebsverordnung
Enthält Anlagen
4430/16  
Ö 4.11  
Änderung des Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4431/16  
Ö 4.12  
Konzept für die Erweiterung/Überdachung der Skateranlage am Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt
Enthält Anlagen
4053/16  
Ö 4.13  
Jahresabschluss 2014 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
4196/16  
Ö 4.14  
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Jainta)
Enthält Anlagen
4339/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Prüfantrag zur Entwicklung eines Baugebietes Engelnstedt-Nord
Enthält Anlagen
4212/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Die Linke i. S. Elternbefragung für die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
4464/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Beantwortung von Anfragen (4088/16-AW) und (4376/16-AW) i. S. Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 29.04.2015 - Minderung der Wohnqualität und des Wohnwertes im "Alten Dorf" Lebenstedt -
4088/16-AW  
Ö 6.2  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Anfrage zum Antrag 3690/16: "Konzepterstellung und Kostenprüfung für ein Sozialticket als ´SZ-Mobil-Ticket´"
Enthält Anlagen
4528/16  
Ö 6.3  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Anfrage zum Antrag 4143/16: "Errichtung eines Bolzplatzes am Brotweg"
Enthält Anlagen
4530/16  
Ö 6.4  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke i. S. Anfrage zum Antrag 3661/16: "Konzepterstellung für einen Sozialpass"
Enthält Anlagen
4533/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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