Tagesordnung - 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohnerfrage i.S. Verkehrssituation in Salzgitter-Salder    
Ö 2.2  
Einwohnerfrage zum Beschluss i.S. Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.10.2015
2704/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Integrations- und Sportstützpunkt auf dem Gelände der Goetheschule durch den "Box-Club Tigers Salzgitter e.V." (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4722/16  
Ö 4.2  
APPELL DER REGION zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
4708/16  
Ö 4.3  
Ausloten von Vorschlägen für eine Senkung des Defizites der KVG-Linien unter Berücksichtigung der Daseinsvorsorge für die Fahrgäste Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion vom 01.07.2015 in der Ratssitzung am 22.07.2015 i. V. m. dem Änderungsantrag 4393/16der SPD-Ratsfraktion vom 13.07.2015 (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
4351/16-MV  
Ö 4.4  
Änderung des Krediterlasses
Enthält Anlagen
4508/16  
Ö 4.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
4604/16  
Ö 4.6  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Enthält Anlagen
4471/16  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag der CDU/FDP-Ratsfraktion zur Vorlage 4471/16: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
4660/16  
Ö 4.6.2  
Änderungsantrag der SDP-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage 4471/16: "2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter"
Enthält Anlagen
4661/16  
Ö 4.6.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, CDU und FDP i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4471/16: "2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Salzgitter"
Enthält Anlagen
4794/16  
Ö 4.7  
Ernennungen zum Stadtbrandmeister, zum stellvertretenden Stadtbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
4493/16  
Ö 4.8  
Neubau des Feuerwehrhauses Hallendorf (Berichterstatterin: Ratsfrau Mämecke)
Enthält Anlagen
4344/16  
Ö 4.9  
Beschulung von Flüchtlingskindern in Salzgitter
Enthält Anlagen
4658/16  
Ö 4.10  
Konzept zur Förderung von Wohnprojekten für ältere Menschen (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
4289/16  
Ö 4.11  
Neubau zur Einrichtung von 2 zusätzlichen Kindergartengruppen auf dem Grundstück der Grundschule Am Fredenberg (Berichterstatter: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
4281/16  
Ö 4.12  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad "Südlich Porschestraße" (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
4422/16  
Ö 4.13  
Umgestaltung des öffentlichen Raumes im Bereich der Kita "Wilhelm-Kunze-Ring" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Stadtumbau/Seeviertel"
Enthält Anlagen
4425/16  
Ö 4.14  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Regionalmanangements (ReM) der Region "Nördliches Harzvorland" (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4555/16  
Ö 4.15  
Neue Gebührenmodelle für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Berichterstatter: Stadtrat Tacke)
Enthält Anlagen
3766/16-MV  
Ö 4.16  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
4466/16  
Ö 4.17  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
4468/16  
Ö 4.18  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4480/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Erhöhung der Stundenzahl für Schulsekretärinnen und Stellen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ)
Enthält Anlagen
4729/16  
Ö 5.2  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i.S. Prüfung der Entwicklungsmöglichkeiten neuer Baugebiete im Norden Salzgitters
Enthält Anlagen
4756/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Sachstand Feuerwache II in Salzgitter - Bad
Enthält Anlagen
4310/16  
Ö 6.1.1  
Sachstand Feuerwache II in Salzgitter - Bad, Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 29.09.2015 im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung am 13.10.2015 und im Stadtplanungs- und Bauausschuss am 14.10.2015
4310/16-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. i.S. Flüchtlinge in Salzgitter
Enthält Anlagen
4546/16  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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