Tagesordnung - 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:25 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.09.2015
2313/16  
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.12.2015
2346/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012
Enthält Anlagen
4669/16  
Ö 4.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für den konsolidierten Gesamtabschluss 2012
4680/16  
Ö 4.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
4584/16  
Ö 4.4  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
4585/16  
Ö 4.5  
Haushaltssatzung für das Jahr 2016 ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
4783/16  
Ö 4.6  
Stellenplan 2016 ((Vorlage wird nachgereicht))    
Ö 4.7  
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
4602/16  
Ö 4.8  
Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Regiebetrieb ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
4657/16  
Ö 4.9  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
4824/16  
Ö 4.10  
Kommunalwahl am 11. September 2016 hier: Berufung der Gemeindewahlleitung
4542/16  
Ö 4.11  
Kommunalwahl am 11. September 2016 hier: Wahlbereichseinteilung für die Wahl zum Rat der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
4543/16  
Ö 4.12  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und MBS in Sachen Taubenproblem vom 20.11.2014 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
3698/16-MV  
Ö 4.13  
Abschluss der Beiratsordnung der Kinderhochschule Salzgitter
Enthält Anlagen
4635/16  
Ö 4.14  
Feststellung eines Stellvertreters für ein stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Berichterstatterin: Ratsfrau Mämecke)
4768/16  
Ö 4.15  
Umwandlung der Kranichdammschule in eine Offene Ganztagsschule (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4687/16  
Ö 4.16  
Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule in Salzgitter; Ergebnis der Elternbefragung (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
4772/16  
Ö 4.17  
77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter- Lichtenberg - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4314/16  
Ö 4.18  
Bebauungsplan Leb 159 für SZ-Lebenstedt "Altes Dorf" in Verbindung mit der 78. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans; Beschluss über die vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4491/16  
Ö 4.19  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2016 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4625/16  
Ö 4.20  
Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) geänderter Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
4805/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Schaffung eines zentralen, innenstadtrelevanten Online Projektes - Salzgitter Online City -
Enthält Anlagen
4835/16  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Wiedereinführung der Buslinie 614, Ostfalia Hochschule - ZOB Lebenstedt
Enthält Anlagen
4836/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage zum Antrag 4143/16: "Errichtung eines Bolzplatzes am Brotweg" Anfrage der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2015 in der Sitzung des Rates am 22.09.2015
Enthält Anlagen
4530/16-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen