Tagesordnung - 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:25 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.2.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.09.2015
2313/16  
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.12.2015
2346/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012
Enthält Anlagen
4669/16  
Ö 4.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für den konsolidierten Gesamtabschluss 2012
4680/16  
Ö 4.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
4584/16  
Ö 4.4  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 (Berichterstatter: Ratsherr Lolies)
4585/16  
Ö 4.5  
Haushaltssatzung für das Jahr 2016 ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
4783/16  
Ö 4.6  
Stellenplan 2016 ((Vorlage wird nachgereicht))    
Ö 4.7  
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
4602/16  
Ö 4.8  
Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Regiebetrieb ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
4657/16  
Ö 4.9  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
4824/16  
Ö 4.10  
Kommunalwahl am 11. September 2016 hier: Berufung der Gemeindewahlleitung
4542/16  
Ö 4.11  
Kommunalwahl am 11. September 2016 hier: Wahlbereichseinteilung für die Wahl zum Rat der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
4543/16  
Ö 4.12  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und MBS in Sachen Taubenproblem vom 20.11.2014 (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
3698/16-MV  
Ö 4.13  
Abschluss der Beiratsordnung der Kinderhochschule Salzgitter
Enthält Anlagen
4635/16  
Ö 4.14  
Feststellung eines Stellvertreters für ein stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Berichterstatterin: Ratsfrau Mämecke)
4768/16  
Ö 4.15  
Umwandlung der Kranichdammschule in eine Offene Ganztagsschule (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
4687/16  
Ö 4.16  
Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule in Salzgitter; Ergebnis der Elternbefragung (Berichterstatterin: Ratsfrau Streckfuß)
Enthält Anlagen
4772/16  
Ö 4.17  
77. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter- Lichtenberg - Behandlung der vorgebrachten Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4314/16  
Ö 4.18  
Bebauungsplan Leb 159 für SZ-Lebenstedt "Altes Dorf" in Verbindung mit der 78. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans; Beschluss über die vorgebrachten Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4491/16  
Ö 4.19  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2016 (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4625/16  
Ö 4.20  
Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) geänderter Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
4805/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum geänderten Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gemäß Anlage 1 zur Vorlage 4805/16.     

   
    09.12.2015 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 4.1.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum geänderten Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gemäß Anlage 1 zur Vorlage 4805/16.      

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung stellt die Vorlage ausführlich vor und geht in der anschließenden Diskussion auf mehrere Anregungen ein. Bei der Beratung zur Aufnahme dieser Vorlage in die Tagesordnung hatte der Ausschuss bereits beschlossen, sie zu behandeln, aber ohne Beschlussempfehlung gemäß Beratungsfolge weiterlaufen zu lassen. Sollte doch eine Fristverlängerung für die Abgabe der Stellungnahme gewährt werden, so soll die Vorlage erneut im Ausschuss behandelt werden.

   
    09.12.2015 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 2.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum geänderten Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gemäß Anlage 1 zur Vorlage 4805/16.      

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung erläutert ausführlich die Stellungnahme zum LROP. Ob eine Fristverlängerung zur Abgabe der Stellungnahme möglich ist, ist fraglich.

Herr Wasmus regt an, dass die allgemeine Ablehnung gegen das Endlager Schacht Konrad in die Stellungnahme mit aufgenommen werden soll.

Die Vorlage gilt ohne Beschlussempfehlung als behandelt. Sollte eine Fristverlängerung erfolgen, wird die Vorlage erneut im Ausschuss beraten.

Anmerkung:

Inzwischen liegt der Verwaltung als Antwort mit Datum vom 15.12.2015 die Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vor, welches diesem Protokoll als Anlage beigefügt wird. Ebenfalls als Anlage beigefügt wird die E-Mail des Verwaltungsvorstandes III an die Ratsfraktionen vom 15.12.2015.

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

ALLRIS Dokumente

 

Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme ML Niedersachsen (307 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich E-Mail VVIII vom 15.12.2015 (482 KB)      
   
    21.12.2015 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum geänderten Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gemäß Anlage 1 zur Vorlage 4805/16.

 

 

Ratsfrau Dr. Garms-Babke bitte darum angesichts der Empfehlungen der Fachausschüsse und unter Hinwies auf die Petition des Rates vom 26.11.2014  unter Ziffer 4.3 der Anlage zur Vorlage folgende Formulierung aufzunehmen:

 

Vor dem Hintergrund der Petition des Rates vom 26.11.2014 bleibt die Stadt Salzgitter bei einer generellen Ablehnung der Endlagerung von Atomll in der Schachtanlage Konrad.

r die Festlegung des geplanten Endlagers Schacht Konrad als Vorranggebiet Entsorgung radioaktiver Abfälle in der Anlage 2 sollte die Festsetzung entfallen, hilfsweise sollte dargelegt werden, dass das Endlager ausschließlich für den nationalen Bedarf eines endlagerbaren Abfallgebindevolumens in Höhe von maximal 303.000 m³ vorgesehen ist.

 

Einstimmiger Beschluss (8 Enthaltungen):

 

Der Rat beschließt die Stellungnahme der Stadt Salzgitter zum geänderten Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) gemäß Anlage 1 zur Vorlage 4805/16 einschließlich der Ergänzungen und Änderungen in Ziffer 4.3.

Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Schaffung eines zentralen, innenstadtrelevanten Online Projektes - Salzgitter Online City -
Enthält Anlagen
4835/16  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Wiedereinführung der Buslinie 614, Ostfalia Hochschule - ZOB Lebenstedt
Enthält Anlagen
4836/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage zum Antrag 4143/16: "Errichtung eines Bolzplatzes am Brotweg" Anfrage der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2015 in der Sitzung des Rates am 22.09.2015
Enthält Anlagen
4530/16-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen