Tagesordnung - 16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost

Bezeichnung: 16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost
Datum: Do, 06.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Drütte
Ort: SZ-Drütte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 05.02.2004    
Ö 2  
36. Änderung N.N des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für SZ-Immendorf, "Am Berghof": Behandlung der vorgebrachten Anregungen; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
3160/14  
Ö 3  
Städtische Straßenbeleuchtung hier: Einsparungsvorschläge
3753/14  
Ö 4  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister bzw. stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
3973/14  
Ö 5  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
4113/14  
Ö 6  
Einheitliche Vorschlagsliste der Stadt Salzgitter für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008
Enthält Anlagen
4144/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Vorlage anzunehmen.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsbürgermeister ruft die Vorlage 4144/14 zur Beratung auf.

Für die SPD Ortsratsfraktion äußert das OM Leichert Kritik an der Vorschlagsliste, da einige Angaben nicht korrekt wären.

Seitens der CDU Ortsratsfraktion wird vorgeschlagen die Angaben zu den lfd. Nr. 1, 48, 90,100 und 102 zu prüfen und entsprechend anzupassen.

Mit dieser Ergänzung stimmt der Ortsrat der Vorlage mehrheitlich zu.

   
    05.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage 4144/14 wird vom Ortsbürgermeister aufgerufen.

Mit drei redaktionellen Änderungen stimmt der Ortsrat der Ortschaft Ost der Vorlage einstimmig zu.

 

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beratungsergebnis:

 

Ortsratsbetreuer Anton weist darauf hin, dass Nr. 48 und 49 der Liste (Leidecker, Ingrid) doppelt erfasst wurde und bittet um entsprechende Streichung.

 

Der Ortsrat empfiehlt anschließend einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    06.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Vorlage anzunehmen.

   
    12.05.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

“Der, als Anlage 1 beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Beratungsergebnis:

 

Ortsratsbetreuer Anton weist eingangs darauf hin, dass Nr. 48 und 49 der Liste (Leidecker, Ingrid) doppelt erfasst wurde und bittet um entsprechende Streichung.

 

Der Ortsrat empfiehlt anschließend einstimmig bei 1 Enthaltung dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    26.05.2004 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

 

“Der, als Anlage 1 (korrigierte Fassung) beigefügten einheitlichen Vorschlagsliste für die Wahl der

Schöffen für die Amtszeit von 2005 bis 2008 wird zugestimmt.”

 

Ö 7  
Kanalsanierungsmaßnahmen der ASG Abwasserentsorgungsgesellschaft Straßenfolgemaßnahmen der Verwaltung
3792/14  
Ö 8  
Aufstellung von Abfallkörben in SZ-Watenstedt
3961/14  
Ö 9  
Antrag des Ortsrates der Ortschaft Ost vom 13.11.2003, TOP 8.4: Ablehnung des Antrages zur Aufnahme des Stadtteiles SZ-Watenstedt in das Programm Soziale Stadt durch die Bezirksregierung (Vorlage: 3717/14)
3830/14  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Sicherheit auf dem Tankstellengelände an der Kanalstraße in SZ-Hallendorf
4204/14  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Sanierung der Friedhofseinzäunung in SZ-Bleckenstedt
4213/14  
Ö 11.2  
Sanierung der GS in SZ-Hallendorf
4191/14  
Ö 11.3  
Änderung des Grundsteuerhebesatzes für SZ-Watenstedt
4208/14  
Ö 11.4  
Vorplatz zum Feuerwehrschulungsraum in SZ-Watenstedt
4209/14  
Ö 11.5  
Vandalismus an Grabsteinen im alten Friedhof in SZ-Bleckenstedt
4207/14  
Ö 11.6  
Kirchturmuhr in SZ-Bleckenstedt
4206/14  
Ö 11.7  
Defekte Dach- und Abflussrinnen an der Turnhalle der Grundschule in SZ-Hallendorf
4205/14  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)