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Tagesordnung - 79. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung: 79. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 17.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Finanzausschusses vom 20.01.2016
2725/16  
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Finanzausschusses vom 21.01.2016
2953/16  
   
   
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Umbau Bushaltestelle und Fahrradabstellanlage am Bahnhof in Salzgitter-Ringelheim sowie Verzicht auf die Erhebung der Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
 4641/16  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4641/16: "Umbau Bushaltestelle und Fahrradabstellanlage am Bahnhof in Salzgitter-Ringelheim sowie Verzicht auf die Erhebung der Erschließungsbeiträge"
Enthält Anlagen
 4975/16  
Ö 3.2  
Zuschuss aus dem Kleingarten Stadtentwicklungsfonds 2014 für den Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung
4865/16  
Ö 3.3  
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidentinnen/Ministerpräsidenten der Länder zur Kommunalfinanzierung
Enthält Anlagen
 4870/16  
Ö 3.4  
Betrauung der Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) mit der Abwasserbeseitigung gem. des EU-Beihilferechts
Enthält Anlagen
 4883/16  
Ö 3.5  
Erhebung einer Provision bei Gewährung von Beihilfen, die zu vergünstigten Finanzierungskosten führen Änderung der Provisionsberechnung
4891/16  
Ö 3.6  
Wirtschaftsplan 2016 - Veränderungen im Erfolgsplan
Enthält Anlagen
 4824/16-1  
Ö 3.7  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
4890/16  
Ö 3.8  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
4958/16  
Ö 3.9  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (VA-Entscheidung)
4965/16  
Ö 4  
Abstimmung der Haushaltsanträge    
Ö 5  
Anträge    
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gesamtliste Anträge zum Haushalt 2016 (307 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Veränderungsliste EH (92 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Veränderungsliste Investitionen (44 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Raumbelegung 2016 (164 KB)