Tagesordnung - 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:41 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohnerfrage i.S. "Äußerliches Erscheinungsbild der Grundschule und des Kindergartens in SZ-Salder"    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nord vom 03.02.2016
2733/16  
Ö 4  
Anträge aus dem Rat    
Ö 4.1  
Reaktivierung der Schienenverbindung nach Fredenberg hier: Potenzialermittlung
Enthält Anlagen
5062/16  
Ö 5  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Stormstraße"
Enthält Anlagen
4718/16  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Leb 163 für SZ-Lebenstedt "Zentraler Versorgungsbereich Stormstraße" Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
4764/16  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Positions- und Forderungspapier des Niedersächsischen Städtetages zur Integration von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
5107/16  
Ö 5.4  
Einrichtung von Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen am Parkplatz Salzgittersee Nord in SZ-Lebenstedt
4906/16-MV  
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Bordsteinabsenkung und Markierung der gegenüberliegenden Absenkung am Rabenacker in SZ-Lebenstedt (Antrag der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5114/16  
Ö 6.2  
Einkaufszentrum Schillerstraße in SZ-Lebenstedt (Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5124/16  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bauliche Maßnahmen für Behindertenparkplätze rund um den Salzgittersee in Lebenstedt (Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
Enthält Anlagen
5127/16  
Ö 6.4  
Einrichtung Behindertenparkplätze am Hauptfriedhof in SZ-Lebenstedt (Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5128/16  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Veränderung des Parkplatz-Dreiecks am Campingparkplatz in SZ-Lebenstedt (Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5129/16  
Ö 7  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7.1  
Mindestbreite und Sicherheitsabstand der Schutzstreifen für Radfahrer auf dem Schäferkamp und der Feldstraße in SZ-Lebenstedt Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 26.01.2016 in der Ortsratssitzung am 03.02.2016
4944/16-AW  
Ö 7.2  
Zusätzliche Linksabbiegerspur auf der Peiner Straße in SZ-Lebenstedt (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5051/16  
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nord    DATUM: Mi, 02.03.2016    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord:

Ist es möglich, dass auf der Peiner Straße in Fahrtrichtung SZ-Engelnstedt durch entsprechende Fahrbahnmarkierungen eine Linksabbiegerspur zum Hammerschlag eingerichtet werden kann?

Sachverhalt:

Besonders nach Schichtende der großen Werke in SZ-Watenstedt kommt es immer wieder zu Rückstaus bis zum Friedhof, da Linksabbieger zum Gewerbegebiet  über die Straße Hammerschlag nicht direkt an der Trennlinie der Peiner Straße warten und somit der Geradeausverkehr ebenfalls anhalten muss.

Durch den entstandenen Rückstau wird der reibungslose „Abfluss“ von der Industriestraße Mitte stark beeinträchtigt. Wenn die Fahrspur der Peiner Straße Richtung Friedhof nun durch die Linienführung um ca. 70 cm verringert würde, verbreitert sich somit die Fahrtrichtung SZ-Engelnstedt, so dass eine Linksabbiegerspur (ohne Trennlinie für den Geradeausverkehr) eingerichtet werden kann.

Eine ähnliche Verkehrsführung besteht bereits auf der Peiner Straße unter der Brücke der Konrad-Adenauer-Straße.

Beratungsergebnis:

OMrgen Mainka trägt die Anfrage vor.

Zu dieser Anfrage liegt schon eine Anfragenbeantwortung der Verwaltung vor (5051/16-AW).

Ö 7.2.1  
Zusätzliche Linksabbiegerspur auf der Peiner Straße in SZ-Lebenstedt Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 11.02.2016 in der Sitzung vom 02.03.2016
5051/16-AW  
Ö 7.3  
Radweg zw. Feldstraße und Siebenbürgener Str. in SZ-Lebenstedt: Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 26.01.2016 für die Sitzung des Ortsrates am 2.03.2016
4943/16-AW  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung in der Nebelflucht/Riesentrapp in SZ-Lebenstedt (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5117/16  
Ö 7.4.1  
Verkehrsführung in der Nebelflucht/Riesentrapp in SZ-Lebenstedt Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 21.02.2016 in der Sitzung vom 02.03.2016
5117/16-AW  
Ö 7.5  
Kosten für Beleuchtung des Fußweges von der Mindener Straße her parallel zur Museumsstraße in SZ-Salder (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
5125/16  
Ö 7.5.1  
Kosten für Beleuchtung des Fußweges von der Mindener Straße her parallel zur Museumsstraße in SZ-Salder; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 05.02.2016 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 02.03.2016
5125/16-AW  
Ö 7.6  
Motorräder- und Motorroller-Parkplätze in SZ-Lebenstedt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 26.01.2016 für den Ortsrat der Ortschaft Nord am 02.03.2016
4935/16-AW  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)