Tagesordnung - 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 48. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfrage i. S. Modernisierung Hallenbad    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung vom 27.01.2016
2729/16  
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 45. Sitzung vom 01.12.2015    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Benennung der Kreuzung Industriestraße Mitte/Heinrich-Büssing-Straße/Eisenhüttenstraße/Linke-Hoffmann-Busch-Straße (Berichterstatter: Ratsherr Fleischer)
Enthält Anlagen
4999/16  
Ö 4.2  
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidentinnen/Ministerpräsidenten der Länder zur Kommunalfinanzierung
Enthält Anlagen
4870/16  
Ö 4.3  
Betrauung der Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) mit der Abwasserbeseitigung gem. des EU-Beihilferechts (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
4883/16  
Ö 4.4  
Erhebung einer Provision bei Gewährung von Beihilfen, die zu vergünstigten Finanzierungskosten führen Änderung der Provisionsberechnung (Berichterstatterin: Ratsfrau Holletzek)
4891/16  
Ö 4.5  
Berufung von einer "anderen Person" nach § 71 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zum Mitglied des Ausschusses für Feuerwehr und öffentliche Ordnung. (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
4834/16  
Ö 4.6  
Abschlussdokumentation für die Sanierungsmaßnahme "Soziale Stadt/Fredenberg"
Enthält Anlagen
4649/16  
Ö 4.7  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Bad "Südlich Bohnhof"
Enthält Anlagen
4744/16  
Ö 4.8  
Umbau Bushaltestelle und Fahrradabstellanlage am Bahnhof in Salzgitter-Ringelheim sowie Verzicht auf die Erhebung der Erschließungsbeiträge (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
4641/16  
Ö 4.8.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 4641/16: "Umbau Bushaltestelle und Fahrradabstellanlage am Bahnhof in Salzgitter-Ringelheim sowie Verzicht auf die Erhebung der Erschließungsbeiträge"
Enthält Anlagen
4975/16  
Ö 4.9  
Klimasparbuch Salzgitter 2016/2017 (Berichterstatter: Ratsherr Roßmann)
Enthält Anlagen
4826/16  
Ö 4.10  
Veröffentlichung des Straßenreinigungskalenders Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung vom 22.07.2015 (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
4309/16-MV  
Ö 4.11  
Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
4957/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der CDU/FDP-Ratsfraktion i. S. Breitbandoffensive für Salzgitter
Enthält Anlagen
5041/16  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Schaffung eines zentralen, innenstadtrelevanten Online Projektes - Salzgitter Online City -
Enthält Anlagen
4835/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Nachfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beantwortung der Anfrage zu Kompensationsmaßnahmen bei Eingriffen in die Natur von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 22.07.2015 (Vorlage: 4377/16-AW)
4377/16-AW1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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