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Tagesordnung - 51. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 51. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
TOP   Betreff Vorlage
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 50. Sitzung vom 25.04.2016
2836/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Einspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 88 Niedersächsisches Kommunlaverfassungsgesetz (NKomVG) gegen den Beschluss zu Top 5.1 Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Vorlage: 5327/16) in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 10.05.2016
5354/16  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes der Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig" LT-Drs. 17/5290 (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
 5339/16  
Ö 4.2.1  
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes der Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig" LT-Drs. 17/5290
Enthält Anlagen
 5339/16-1  
Ö 4.3  
Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
 5180/16  
Ö 4.3.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 5180/16 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter
5340/16  
Ö 4.4  
Aufhebungssatzung für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Salzgitter-Lebenstedt / Fredenberg"
Enthält Anlagen
 5131/16  
Ö 4.5  
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig 2008, 1. Änderung bezüglich der Windenergienutzung - Entwurf 2. Offenlage hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
 5315/16  
Ö 4.6  
Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Fisch)
Enthält Anlagen
 5170/16  
Ö 4.7  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
5251/16  
Ö 4.8  
Schonzeitverordnung für Rehwild; Fortschreibung der Statistik um das Jagdjahr 2015/16
5276/16  
Ö 4.9  
Ernennungen zum Ehrenbrandmeister (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
5216/16  
Ö 4.10  
Berufung eines Ersatzmitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
5214/16  
Ö 4.11  
Änderung der Satzung über die Benutzung des Rosengartens in Salzgitter-Bad (Berichterstatter: Ratsherr Friedrich)
Enthält Anlagen
 5185/16  
Ö 4.12  
Enthält Anlagen
 Gutshaus (Herrenhaus) auf dem Gelände der Wasserburg (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
Enthält Anlagen
 4419/16  
Ö 4.13  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Nord nach § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Einkaufszentrum Schillerstraße in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Cyron)
Enthält Anlagen
 5181/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Schulsekretärinnenstunden an den allgemeinbildenden Schulen
Enthält Anlagen
 5187/16  
Ö 5.2  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Grundschule Lichtenberg, Außenstelle Lesse
Enthält Anlagen
 5217/16  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Beschluss zum Nachtragshaushalt 2016
Enthält Anlagen
 5336/16  
Ö 5.4  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, M.B.S. und Die Linke i. S. RESOLUTION zur "Hannoverschen Resolution der umweltpolitschen Sprecher der Fraktionen von CDU und CSU in den Bundesländern"
Enthält Anlagen
 5260/16  
Ö 5.4.1  
Änderungsantrag aller Ratsfraktionen und des Oberbürgermeisters zur RESOLUTION 5260/16 zur "Hannoverschen Resolution der umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und CSU in den Bundesländern"
Enthält Anlagen
 5395/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i. S. Anfrage zu Baumaßnahmen in der Innenstadt von SZ - Lebenstedt.
5297/16  
Ö 6.1.1  
Anfrage zu Baumaßnahmen der Innenstadt von SZ-Lebenstedt der Ratsfraktion Die Linke vom 19.04.2016 in der Sitzung Stadtplanungs- und Bauausschusses am 11.05.2016 und des Rates der Stadt Salzgitter am 25.05.2016
Enthält Anlagen
 5297/16-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Anfrage zur Beschlussvorlage 5180/16 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter
Enthält Anlagen
 5314/16  
Ö 6.2.1  
Anfrage zur Beschlussvorlage 5180/16 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 25.05.2016, des Verwaltungsausschusses am 24.05.2016, des Umwelt- und Klimaausschusses am 03.05.2016, des Stadtplanungs- und Bauauschusses am 11.05.2016 und des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses am 19.05.2016
Enthält Anlagen
 5314/16-AW  
Ö 6.3  
Gutachten der "Allianz für die Region" zum Salzgittersee, Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 05.01.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 27.01.2016
4876/16-AW  
Ö 7  
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