Tagesordnung - 55. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 55. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 25.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohnerfrage i.S. Erstaufnahmeeinrichtung im Gewerbegebiet Engelnstedt    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 54. Sitzung vom 28.09.2016
2912/16  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Richtlinie zur Vergabe und Verwendung von Ortsratsmitteln (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
5170/16  
Ö 4.2  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Süd nach §94 Absatz 3 NKomVG i.S. Entwicklung von weiteren Wohnbauflächen in SZ-Ringelheim (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
5668/16  
Ö 4.3  
Gewährung einer Zuwendung an den Kreissportbund Salzgitter e. V. für den Interkulturellen Frauensporttag 2016 (Berichterstatterin: Ratsfrau Siems-Wanjura)
Enthält Anlagen
5676/16  
Ö 4.4  
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Salzgitter über die Erhebung der Verwaltungskosten im eigenen Wirkungsbereich (Verwaltungskostensatzung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
Enthält Anlagen
5632/16  
Ö 4.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
5698/16  
Ö 4.6  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
5704/16  
Ö 4.7  
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/Innen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2016 (Vorlage 5431/16) (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Garms-Babke)
Enthält Anlagen
5431/16-MV  
Ö 4.8  
Erweiterung der Planung des Neubaus der KITA Hallendorf (Berichterstatter: Ratsherr Clemens Löcke)
Enthält Anlagen
5275/16  
Ö 4.8.1  
Ergänzungsvorlage zur Vorlage 5275/16 "Erweiterung der Planung des Neubaus der KITA Hallendorf"
Enthält Anlagen
5275/16-1  
Ö 4.8.2  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 5275/16: Erweiterung der Planung des Neubaus der KITA Hallendorf
Enthält Anlagen
5740/16  
Ö 4.9  
Handlungskonzept für Bereiche mit erhöhtem Wohnungsleerstand und städtebaulichem Handlungsbedarf (Berichterstatter: Ratsherr Scherer)
Enthält Anlagen
5307/16  
Ö 4.10  
Servicestation am Bahnhof in Salzgitter-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Guido Löcke)
Enthält Anlagen
5389/16  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/Innen
Enthält Anlagen
5431/16  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Eigentümerverhältnisse des Schloss Ringelheim mit Schlosspark Anfrage der CDU/FDP-Ratsfraktion vom 19.09.2016 im Rat der Stadt Salzgitter am 28.09.2016
5688/16-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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