Tagesordnung - 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 06.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 24. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 08.09.2004    
Ö 3  
Feststellung über den Sitzverlust des Ortsratsmitgliedes Friedhelm Büchner, wohnhaft Moränenweg 105 in 38228 Salzgitter
4749/14  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Herrn Werner Müller,wohnhaft Hans-Böckler-Ring 15 in 38228 Salzgitter    
Ö 5     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 5.1  
Bebauungsplan Bru 3 für SZ- Bruchmachtersen "Sonnenland" in Verbindung mit der 59. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans für SZ- Bruchmachtersen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
4166/14  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Bru 3 für SZ-Bruchmachtersen "Sonnenland" in Verbindung mit der 59. Änderung (N.N.) des Flächennutzungsplans für die Stadt Salzgitter im Stadtteil SZ-Bruchmachtersen
Enthält Anlagen
4166/14-1  
Ö 5.3  
Integriertes Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter
Enthält Anlagen
4607/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschliessen.

 

   
    06.10.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.

   
    06.10.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschliessen.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Eichner und Herr Klatt erläutern eingehend die Vorlage.

OM Kozlik stellt einen Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung am 03.11.2004, da noch Beratungsbedarf bestehe.

Dieser Antrag wird vom Ortsrat einstimmig beschlossen.

   
    25.10.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    03.11.2004 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 2.3 - abgelehnt
   

 

   
    03.11.2004 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Eichner erläutert die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion insbesondere zum Wohnbaulandprogramm empfiehlt der Ortsrat einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    04.11.2004 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

Beschluss:

OM Bernd Grabb stellt den Antrag auf Vertagung der Beschlussvorlage, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

Der Antrag auf Vertagung wird vom Ortsrat einstimmig angenommen.

   
    09.11.2004 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Dr. Richter erläutert eingehend die Vorlage und beantwortet Nachfragen der Ortsratsmitglieder.

Anschließend empfiehlt der Ortsrat mit 5 Ja-Stimmen und 12 Enthaltungen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    10.11.2004 - Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung
    Ö 3 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Herr Granitzki und Herr Grundmann geben einen Überblick zur Entstehung des nun vorliegenden Gutachtens und verteilen eine Kurzinformation zum ISEK

Herr Granitzki und Herr Grundmann geben einen Überblick zur Entstehung des nun vorliegenden Gutachtens und verteilen eine Kurzinformation zum ISEK. Einzelne Punkte wie z.B. die Entwicklung der Einwohnerzahl, die Leerstände und auch das Stadtbild und -gefüge werden besonders herausgehoben. Abschließend wird betont, dass nicht alle vorgeschlagenen Maßnahmen in absehbarer Zeit umsetzbar sind. Innerhalb der Politik sollte aber Einigkeit darüber herrschen, die Chancen des Förderinstrumentariums “Stadtumbau West” zu nutzen. Voraussetzung für die Förderung von Maßnahmen ist die Bestätigung der Stadt Salzgitter, sich auf der Grundlage des ISEK weiterhin am Stadtumbau zu beteiligen.

Der Ausschuss dankt für das umfassende Werk. Da noch erheblicher Beratungsbedarf besteht, wird die Vorlage in die Fraktionen verwiesen. Sie soll Anfang nächsten Jahres erneut in diesem Ausschuss beraten werden.

   
    10.11.2004 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Dr. Richter erläutert die Vorlage eingehend und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Der Ortsrat empfiehlt anschließend mit 15 Ja- und 1 Nein-Stimme dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    03.02.2005 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK als Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung zu berücksichtigen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschliessen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, den Beschlussvorschlag der Verwaltung anzunehmen.

   
    11.05.2005 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
    Dieser TOP wurde abgesetzt

Dieser TOP wurde abgesetzt.

   
    08.06.2005 - Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss
    Ö 4.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Der Antrag der SPD-Ratsfraktion hierzu wird vorgetragen

Der Antrag der SPD-Ratsfraktion hierzu wird vorgetragen. Die Verwaltung erläutert nochmals die Ergebnisse der durchgeführten Untersuchungen und betont, dass sich das ISEK für eine städtebauliche Innenentwicklung unter Modifikation des Wohnbaulandprogramms ausspricht. Es besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft. Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Lärmbelastung für den Bereich südlich Maangarten im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes überprüft werden müsste. Nach kurzer Beratung verweist der Ausschuss die Vorlage und den Antrag in die Fraktionen. Sie sollen dann im Verwaltungsausschuss behandelt werden.

   
    22.06.2005 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 2.5 - geändert beschlossen
    Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst (vgl

Mit Stimmenmehrheit wird folgender Beschluss gefasst (vgl. hierzu TOP 2.5.1):

 

Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt zu dem vorgelegten "Integrierten Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" (ISEK) folgende Punkte:

 

1.      Die Stadt Salzgitter wird sich weiterhin am Stadtumbauprozess beteiligen.

2.      Das "Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept Salzgitter" -ISEK- und die darin vorgeschlagenen Schwerpunktgebiete bzw. Investitionsvorranggebiete werden als künftige Handlungsschwerpunkte für den Stadtumbau im Sinne der §§ 171a-d BauGB bestätigt; sie bilden die Grundlage für Maßnahmen und Förderanträge.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge und Empfehlungen des ISEK unter Einbeziehung der Sanierungskonzepte (Fredenberg in SZ-Lebenstedt sowie West- und Ostsiedlung in SZ-Bad) und des Wohnbaulandprogramms vom Grundsatz her für die künftige städtebauliche Entwicklung zu berücksichtigen. Eine innerörtliche Bebauung ist zu forcieren; für den Bereich südlich Maangarten in SZ-Hallendorf ist eine Eigenheimbebauung vorzusehen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzungsstrategie für den Stadtumbauprozess in Salzgitter vorzubereiten.

5.      Die Handlungs-/Maßnahmenkonzepte sind vor Programmanmeldung mit der Politik abzustimmen.Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Haushaltslage; die Festlegung von Stadtumbaugebieten (gem. § 171b BauGB) und Stadtumbaumaßnahmen (gem. § 171a BauGB) sind jeweils im Einzelfall gesondert zu beraten und zu beschließen.

 

 

Ö 5.4  
Verkehrsschild in der Sperlingsgasse Antrag Nr. 4445 14 des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 07.07.2004
4698/14  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Müllaufkommen am Salzgittersee im Bereich der Wasserskianlage ( Sprecher für die SPD- Ortsratsfraktion: OM Ulrich Leidecker)
4803/14  
Ö 6.2  
Vergabe von Ortsratsmitteln des Ortsrates der Ortschaft Nord 2004 ( Sprecher für die Ortsratsfraktionen: stellvertretender Ortsbürgermeister Hans- Jürgen Richter)
4870/14  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)