Tagesordnung - konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: konstituierende öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungsleitung ältestes Mitglied    
Ö 1.1  
Begrüßung    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch Oberbürgermeister Klingebiel    
Ö 1.4  
Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und Beschluss über deren oder dessen Stellvertretung
0007/17  
Ö 1.4.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0007/17: Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und Beschluss über deren oder dessen Stellvertretung
Enthält Anlagen
0069/17  
Ö 2  
Sitzungsleitung Ratsvorsitzende/Ratsvorsitzender    
Ö 2.1  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2.2  
Kommunalwahl am 11. September 2016 Wahleinspruch des Herrn Jens Meyer (Berichterstatter: Stadtrat Tacke)
Enthält Anlagen
0025/17  
Ö 2.3  
Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und des Sitzplanes (Berichterstatter/in: Ratsvorsitzende/r)    
Ö 2.3.1  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Sitzordnung im Ratssaal für die 17. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0060/17  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 17. Wahlperiode (Berichterstatter: Ratsvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
0017/17  
Ö 2.4.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Geschäftsordnung Vorlage 0017/17
0058/17  
Ö 2.4.2  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0017/17: Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 17. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0064/17  
Ö 2.4.3  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen um Antrag 0064/17 zur Vorlage 0017/17: Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüssse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 17. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0064/17-1  
Ö 2.4.4  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD und der M.B.S. zum Antrag 0064/17 zur Vorlage 0017/17: Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 17. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0064/17-2  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0018/17  
Ö 2.5.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Antrag 0018/17 Hauptsatzung vom 12.09.2012
0056/17  
Ö 2.6  
Bildung des Verwaltungsausschusses
0010/17  
Ö 2.6.1  
Bildung des Verwaltungsausschuss (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
0010/17-1  
Ö 2.6.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
Enthält Anlagen
0044/17  
Ö 2.7  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
0008/17  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters
Enthält Anlagen
0012/17  
Ö 2.8.1  
Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters (Berichterstatter: Ratsvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
0012/17-1  
Ö 2.8.2  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung und im Stadtplanungs- und Bauausschuss
Enthält Anlagen
0045/17  
Ö 2.8.3  
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Erhöhung der Anzahl der Ratsmitglieder im Ausschuss für Soziales und Integration, für Bildung und Kultur und Finanzausschuss.
0061/17  
Ö 2.8.4  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzungsvorlage 0012/12-1: Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschuss- vorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
0072/17  
Ö 2.8.5  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzungsvorlage 0012/17-1: Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung
Enthält Anlagen
0073/17  
Ö 2.8.6  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzungsvorlage 0012/17-1: Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung eines Sitzungsrasters Beratende Mitglieder für den Sozial- und Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
0074/17  
Ö 2.9  
Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den Betriebsausschuss SRB
Enthält Anlagen
0033/17  
Ö 2.10  
Bestätigung der Vertreterin der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung -SZGE-
Enthält Anlagen
0013/17  
Ö 2.11  
Bestätigung des gewählten Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
0048/17  
Ö 2.12  
Besetzung des Ältestenrates
0011/17  
Ö 2.12.1  
Besetzung des Ältestenrates
0011/17-1  
Ö 2.13  
Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (Berichterstatter/in: Ratsvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
0024/17  
Ö 2.14  
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsfrau" bzw. "Ehrenratsherr" an ausgeschiedene Ratsmitglieder
0014/17  
Ö 2.14.1  
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsfrau" bzw. "Ehrenratsherr" an ausgeschiedene Ratsmitglieder (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
0014/17-1  
Ö 2.15  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter (Berichterstatter/in: Ratsvorsitzende/r)
Enthält Anlagen
0039/17  
Ö 2.15.1  
Änderungsantrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0039/17: Richtlinie zur Finanzierung der Fraktionen des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0070/17  
Ö 3     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.1  
Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Aktuelle Plakataktion der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0077/17  
Ö 4  
Mitteilungen