Tagesordnung - 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.11.2016
3327/16  
   
   
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Enthält Anlagen
5685/16  
Ö 4.2  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 (Berichterstatterin: Ratsfrau Holletzek)
5686/16  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze
Enthält Anlagen
0012/17-2  
Ö 4.3.1  
Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse, Verteilung der Ausschussvorsitze (Berichterstatter: Zweiter Bürgermeister Roßmann)
Enthält Anlagen
0012/17-3  
Ö 4.3.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S., Bündnis 90/Die Grünen und die Linke i. S. Gemeinsamer Änderungsantrag zur Ergänzungsvorlage 0012/17-2 hier: Erweiterung eines beratenden Mitgliedes in den Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Enthält Anlagen
0152/17  
Ö 4.4  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg für die Amtszeit vom 27.04.2017 bis zum 26.04.2022 (Berichterstatter: Ratsherr Böhmken)
0125/17  
Ö 4.5  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
0055/17  
Ö 4.6  
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates
0086/17  
Ö 4.7  
Ernennungen von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
0038/17  
Ö 4.8  
Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Schulen sowie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände in den Ausschuss für Bildung und Kultur (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
0071/17  
Ö 4.9  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Below)
Enthält Anlagen
0093/17  
Ö 4.10  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2017 (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
0040/17  
Ö 4.11  
Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0030/17  
Ö 4.12  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
0031/17  
Ö 4.13  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Huppertz)
Enthält Anlagen
0032/17  
Ö 4.14  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
0139/17  
Ö 4.15  
Berufung anderer Personen gemäß § 71 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in die Ausschüsse des Rates der Stadt Salzgitter
0146/17  
Ö 4.16  
Benennung der gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH vom Rat der Stadt Salzgitter zu entsendenden Kuratoriumsmitglieder (Berichterstatter: Ratsherr Pitkamin)
0166/17  
Ö 4.17  
Dienstvereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und Übernahme von Nachwuchskräften für die Dauer der 17. Wahlperiode des Rates (Berichterstatter: Ratsherr Armbrust)
Enthält Anlagen
0132/17  
Ö 4.18  
Enthält Anlagen
Besetzung von Beiräten sowie Aufsichtsräten städtischer mittel- und unmittelbarer Beteiligungen (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
0142/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Zukünftiger Standort des Gesundheitsamtes
Enthält Anlagen
0150/17  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Antrag 0150/17 - Zukünftiger Standort des Gesundheitsamtes
Enthält Anlagen
0199/17  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der KVG Braunschweig
Enthält Anlagen
0161/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Konzessionsabgabe für die Gasdurchleitung durch die WEVG
Enthält Anlagen
0028/17  
Ö 6.2  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Energetischer Zustand von städtischen Vereinsheimen
Enthält Anlagen
0029/17  
Ö 6.3  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Energetische Überprüfung von städtischen Gebäuden
Enthält Anlagen
0034/17  
Ö 6.4  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Kostenermittlung für den 2. und 3. Bürgermeister der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0111/17  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i. S. Anfrage zum undichten Dach an der Grundschule Ringelheim
0116/17  
Ö 6.5.1  
Anfrage zum undichten Dach an der Grundschule Ringelheim Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 24.11.2016 im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 14.12.2016 und im Rat der Stadt Salzgitter am 21.12.2016
0116/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Leerstand von Verkaufs- und anderen Gewerbeflächen in Salzgitter
Enthält Anlagen
0149/17  
Ö 6.7  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Spielhallenkonzessionen
Enthält Anlagen
0155/17  
Ö 6.8  
Aktuelle Plakataktion der Stadt Salzgitter; Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 in der Sitzung des Rates am 09.11.2016
0077/17-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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