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Tagesordnung - 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung:	3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium:	Rat der Stadt Salzgitter
Datum:	Mi, 18.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 17:25 (öffentlich ab 16:00)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus SZ-Lebenstedt

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Betreff

Vorlage

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Ehrungen für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.12.2016

Vorlagen der Verwaltung

Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Folgende Zuwendungen werden angenommen:

Zuwendungsgeber

Höhe der Zuwendung

Zweck der Zuwendung

Bibliotheksgesellschaft e.V.

Vors. Maria Gröschler

Reitling 28

38228 Salzgitter

402,35 €

Bücher

Förderverein Seniorentreff

Salzgitter Bad e. V.

1.088,79 €

Austausch von vorhandenem,

defekten Mobiliar (2 Schränke,

1 Sideboard, Ausstattung)

18.01.2017 - Rat der Stadt Salzgitter

Ö 4.1 - ungeändert beschlossen

Einstimmiger Beschluss:

Folgende Zuwendungen werden angenommen:

Zuwendungsgeber

Höhe der Zuwendung

Zweck der Zuwendung

Bibliotheksgesellschaft e.V.

Vors. Maria Gröschler

Reitling 28

38228 Salzgitter

402,35 €

Bücher

Förderverein Seniorentreff

Salzgitter Bad e. V.

1.088,79 €

Austausch von vorhandenem,

defekten Mobiliar (2 Schränke,

1 Sideboard, Ausstattung)

25.01.2017 - Finanzausschuss

Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung

Beschlussvorschlag:

Folgende Zuwendungen werden angenommen:

Zuwendungsgeber

Höhe der Zuwendung

Zweck der Zuwendung

Bibliotheksgesellschaft e.V.

Vors. Maria Gröschler

Reitling 28

38228 Salzgitter

402,35 €

Bücher

Förderverein Seniorentreff

Salzgitter Bad e. V.

1.088,79 €

Austausch von vorhandenem,

defekten Mobiliar (2 Schränke,

1 Sideboard, Ausstattung)

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Berufung einer/eines Vertreterin/Vertreters der Interessengemeinschaft Schulleitung Salzgitter in den Ausschuss für Bildung und Kultur (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)

Feststellung der sechs weiteren stimmberechtigten Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter (Berichterstatterin: Ratsfrau Below)

Anträge der Fraktionen

Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Änderung Richtlinie Finanzierung der Fraktionen des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Bürgerinformationsveranstaltung zum Umbau der Nebenanlagen der Berliner Straße und Fällen der vorhandenen Linden

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP i.S. Bürgerinformationsveranstaltung zum Umbau der Nebenanlagen der Berliner Straße und Fällen der vorhandenen Linden

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für des Haushaltsjahr 2015, hier: Vorliegen des Mitwirkungsverbotes gemäß Paragraph 41 NKomVG für Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Ratsherrn Jonas Klingebiel an der Beratung und Entscheidung der Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015, Vorlage 5686/16.

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

"Konzessionsabgabe für die Gasdurchleitung durch die WEVG" Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 18.10.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21.12.2016

Anfrage 0029/17 der M.B.S.-Ratsfraktion vom 18.10.2016 "Energetischer Zustand von städtischen Vereinsheimen" im Rat der Stadt Salzgitter am 21.12.2016

Energetische Überprüfung von städtischen Gebäuden Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 18.10.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21.12.2017

Kostenermittlung für den 2. und 3. Bürgermeister der Stadt Salzgitter; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 23.11.2016 in der Sitzung des Rates vom 21.12.2016

"Leerstand von Verkaufs- und anderen Gewerbeflächen in Salzgitter" Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.12.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 21.12.2016

"Spielhallenkonzessionen" Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.12.2016 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter vom 21.12.2016

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i.S. "Störung der Trinkwasserversorgung"

"Störung der Trinkwasserversorgung" Anfrage der Ratsfraktion der Linken vom 10.01.2017 im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss am 19.01.2017 und im Rat der Stadt am 22.02.2017