Tagesordnung - 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 3. Sitzung vom 18.01.2017
0081/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
KVG mbH Braunschweig; Besetzung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
0203/17  
Ö 4.2  
Veränderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0266/17  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH; Besetzung des Beirates sowie Besetzung des Beirates mit Vertreterinnen und Vertretern von Interessengruppen (Berichterstatter: Ratsherr Loos)
Enthält Anlagen
0270/17  
Ö 4.4  
Abberufung des Stadtamtsrates Herrn Siegfried Schlafke als Prüfer des Fachdienstes Rechnungsprüfung
0209/17  
Ö 4.4.1  
Abberufung des Stadtamtsrates Herrn Siegfried Schlafke als Prüfer des Fachdienstes Rechnungsprüfung
0209/17-1  
Ö 4.5  
Berufung von Frau Jeanette Schinke als Prüferin des Fachdienstes Rechnungsprüfung (Berichterstatterin: Ratsfrau Holletzek)
0210/17  
Ö 4.6  
Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
0225/17  
Ö 4.7  
Umwandlung des Gymnasiums Fredenberg in eine teilgebundene Ganztagsschule
0183/17  
Ö 4.8  
Erhöhung der Anzahl der bekenntnisfremden Schülerinnen und Schüler an der Grundschule St. Michael
0185/17  
Ö 4.9  
Erweiterung des Bildungsangebotes der BBS Fredenberg in der Fachrichtung Technik des Beruflichen Gymnasiums um den Schwerpunkt Gestaltungs- und Medientechnik (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
0201/17  
Ö 4.10  
Vertretung der Stadt Salzgitter in der Mitgliederversammlung des Vereins der Braunschweigischen Landschaft e. V. (Berichterstatterin: Ratsfrau Pelzer)
0188/17  
Ö 4.11  
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/Innen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2016 (Vorlage 5431/16)
Enthält Anlagen
5431/16-MV  
Ö 4.11.1  
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/Innen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2016 (Vorlage 5431/16)
5431/16-MV-1  
Ö 4.12  
Integration von Flüchtlingen; Zuzug und Zuweisung von Flüchtlingen in 2016
Enthält Anlagen
0239/17  
Ö 4.13  
Berufung eines Mitglieds mit beratender Stimme einschl. Stellvertreter/-in für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
0256/17  
Ö 4.14  
Feststellung der Mitglieder für die Kinderkommission in der 17. Ratsperiode (Berichterstatterin: Ratsfrau Below)
0148/17  
Ö 4.15  
88. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter für SZ-Bad; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0042/17  
Ö 4.16  
Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes für SZ-Gitter - Grundsatzbeschluss
0067/17  
Ö 4.17  
Bebauungsplan Bad 58, 5. Änderung für SZ-Bad "Kriemhildstraße" Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
0075/17  
Ö 4.18  
Bebauungsplan Cal 7 für SZ-Calbecht "Nördlich Am Kohlenhof" in Verbindung mit der 84. Änderung N. N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans Cal 7 für SZ-Calbecht "Nördlich AmKohlenhof" Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses der 84. Änderung N. N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Roßmann)
Enthält Anlagen
0158/17  
Ö 4.19  
Herstellung der Spielerlebniswelt "Wasserburg" in SZ-Gebhardshagen (Berichterstatter: Ratsherr Grabb)
Enthält Anlagen
0140/17  
Ö 4.20  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
0283/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberleistungsempfänger/Innen
Enthält Anlagen
5431/16  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Prüfauftrag zur Verlegung der Wohnmobileinstellplätze vom Thermalsolbad-Parkplatz in SZ-Bad zum Union-Parkplatz
Enthält Anlagen
0177/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderung Richtlinie Finanzierung der Fraktionen des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter
0181/17  
Ö 5.3.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU zum Antrag 0181/17 - Änderung Richtlinie Finanzierung der Fraktionen des Rates und der Ortsräte der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0356/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Antrag zur Weiterführung des Bistros im Thermalsolewellenbad
0220/17  
Ö 5.5  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i.S. Belegung der Flüchtlingsunterkunft II, Hans-Birnbaum-Str. 30, 38229 Salzgitter
Enthält Anlagen
0338/17  
Ö 5.5.1  
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Belegung der Flüchtlingsunterkunft II, Hans-Birnbaum-Str. 30, 38229 Salzgitter, Änderungsantrag zum Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen, Vorlage 0338/2017
Enthält Anlagen
0390/17  
Ö 5.6  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Die Linke und FDP auf Abberufung des Beigeordneten Stefan Roßmann als 2. Bürgermeister der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0344/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. Entwicklung "Schäferberg Thiede"
Enthält Anlagen
0218/17  
Ö 6.2  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. Entwicklungsfläche für die Nahversorgung in SZ-Gebhardshagen
Enthält Anlagen
0219/17  
Ö 6.3  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Unterbringung von Flüchtlingen in Salzgitter
Enthält Anlagen
0308/17  
Ö 6.3.1  
Unterbringung von Flüchtlingen in Salzgitter Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 07.02.2017 in der Sitzung des Rates vom 22.02.2017
Enthält Anlagen
0308/17-AW  
Ö 6.4  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Erhöhung der Vergnügungssteuer ab 01.07.2016
Enthält Anlagen
0311/17  
Ö 6.4.1  
Erhöhung der Vergnügungssteuer ab 01.07.2016; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 07.02.2017 in der Sitzung des Rates am 22.02.2017
0311/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Flüchtlingsunterkunft an der Nord-Süd-Straße
Enthält Anlagen
0343/17  
Ö 6.6  
Aktuelle Plakataktion der Stadt Salzgitter; Beantwortung der in der Ratssitzung am 21.12.2016 gestellten Nachfragen zur Anfragenbeantwortung 0077/17-AW
0077/17-AW-1  
Ö 6.7  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion i.S. Symposium des Geschichtsvereins Salzgitter e. V. am 01.04.2017
Enthält Anlagen
0379/17  
Ö 6.7.1  
Symposium des Geschichtsvereins Salzgitter e. V. am 01.04.2017; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2017 in der Sitzung des Rates am 22.02.2017
0379/17-AW  
Ö 7  
Enthält Anlagen
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