Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 23.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:04   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 9. Sitzung vom 21.06.2017
0159/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Striese)
0869/17  
Ö 4.2  
Schonzeitverordnung für Rehwild; Fortschreibung der Statistik um das Jagdjahr 2016/2017 (Berichterstatter: Ratsherr Miska)
0679/17  
Ö 4.3  
Schulsozialarbeit an Grundschulen - Vereinbarung des Landes Niedersachsen mit den kommunalen Spitzenverbänden- (Berichterstatter: Ratsherr Poetsch)
Enthält Anlagen
0683/17  
Ö 4.3.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 0683/17: Schulsozialarbeit an Grundschulen - Vereinbarung des Landes Niedersachsen mit den kommunalen Spitzenverbänden -
0931/17  
Ö 4.3.2  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zum Änderungsantrag 0931/17 - Schulsozialarbeit an Grundschulen - Vereinbarung des Landes Niedersachsen mit den kommunalen Spitzenverbänden
0969/17  
Ö 4.4  
Berufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter in Fachausschüsse des Rates (Berichterstatter: Ratsherr Letter)
0900/17  
Ö 4.5  
Umgang mit Schadstoffen; insbesondere Asbest bei Baumaßnahmen (Berichterstatter: Ratsherr Roßmann)
Enthält Anlagen
0592/17  
Ö 4.6  
Satzung der Stadt Salzgitter über die Verlängerung einer Veränderungssperre in Salzgitter-Barum "An der Zuckerfabrik" - Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Ratsherr Alder)
Enthält Anlagen
0471/17  
Ö 4.7  
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE - § 33 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatterin: Ratsfrau Kempe)
Enthält Anlagen
0907/17  
Ö 4.8  
Umbau der "Alten Schule" in SZ-Lobmachtersen zu einem Feuerwehrhaus mit Dorfgemeinschaftseinrichtung und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses Projektanpassung (Projekt- und Ausführungsfeststellung; Beschlussvorlage 0180/16) (Berichterstatter: Ratsherr J. Klingebiel)
0571/17  
Ö 4.9  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter Vorlage: 0419/17    
Ö 4.10  
Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Wolfenbüttel auf dem Gebiet der Bekämpfung der Schwarzarbeit (Berichterstatter: Ratsherr Bauer)
Enthält Anlagen
0141/17-1  
Ö 4.11  
Grundsatzbeschluss zum Verkauf der seitens der Fachhochschule Calbecht genutzten Grundstücke und Gebäude an den Landesliegenschaftsfonds Braunschweig Göttingen (Berichterstatter: Erster Bürgermeister Klein)
Enthält Anlagen
0906/17  
Ö 4.11.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0906/17 zum Verkauf der seitens der Fachhochschule Calbecht genutzten Grundstücke und Gebäude
1011/17  
Ö 4.12  
Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport auf die kommunalverfassungsrechtliche Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 17.03.2017 (Berichterstatter: Oberbürgermeister Klingebiel)
Enthält Anlagen
0911/17  
Ö 4.12.1  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0419/17  
Ö 4.12.2  
Änderungsantrag zu Antrag 0419/17 - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzgitter
1013/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Verschönerung der Turnhalle in SZ-Lichtenberg
Enthält Anlagen
0932/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Antrag zur Berichtigung der fehlerhaften öffentlichen Bekanntmachung des Ratsbeschlusses über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 Vorlage 5686/16
Enthält Anlagen
0973/17  
Ö 5.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Ganztagsschulen in Salzgitter
0629/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kreuzungen SZ-Lebenstedt und -Lichtenberg
Enthält Anlagen
0943/17  
Ö 6.1.1  
Kreuzungen SZ-Lebenstedt und -Lichtenberg Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 03.08.2017 für die Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 23.08.2017
0943/17-AW  
Ö 6.2  
Anfragenbeantwortung i. S. Anmeldungen Grundschule St. Michael; Beantwortung der Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 12.05.2017 in der Sitzung des Rates am 24.05.2017
0680/17-AW  
Ö 6.3  
Anfragenbeantwortung i. S. Anmietung von Büroflächen der Stadt Salzgitter Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 22.03.2017 im Rat der Stadt Salzgitter am 27.04.2017
Enthält Anlagen
0496/17-AW  
Ö 6.4  
Anfragenbeantwortung i. S. Parkplatzsituation im Seeviertel Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.05.2017 in der Sitzung des Rates am 24.05.2017
0715/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-07 Meldung Schulden (77 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Stellungnahme GPR bzgl. Einigungsstelle (180 KB)