Tagesordnung - 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration

Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mütterzentrum Salzgitter, SOS Kinderdorf e.V.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses vom 07.06.2017
0150/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Jahresbericht der Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Salzgitter für 2016
Enthält Anlagen
0792/17  
Ö 3.2  
Berufung von Seniorenbeiratsmitgliedern in Fachausschüsse des Rates der Stadt
0876/17  
Ö 3.3  
Berufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Salzgitter in Fachausschüsse des Rates
0900/17  
Ö 3.4  
Zuwendungen ohne vertragliche Bindung 2017
Enthält Anlagen
0923/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Für das Jahr 2017 werden folgende Zuwendungen gewährt:

 

a)      Dem Verein „Jugendhilfe Wolfenbüttel e.V.“ gemeinsam mit der Labora gGmbH wird für den Betrieb einer Täterberatungsstelle Häusliche Gewalt im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Salzgitter/ Peine/ Wolfenbüttel eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 6.300,00 € gewährt.

 

b)      Dem Bürgerverein Steterburg e. V. wird für die Weiterführung der Angebote für Bewohner und Bewohnerinnen in Steterburg eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 2.500,00 € gewährt.

 

Die Stadt Salzgitter gewährt die vorstehend genannten Zuwendungen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung und der sich möglicherweise daraus ergebenden notwendigen Veränderungen.    

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

r das Jahr 2017 werden folgende Zuwendungen gewährt:

a)     Dem Verein „Jugendhilfe Wolfenbüttel e.V.“ gemeinsam mit der Labora gGmbH wird für den Betrieb einer Täterberatungsstelle Häusliche Gewalt im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Salzgitter/ Peine/ Wolfenbüttel eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 6.300,00 € gewährt.

 

b)     Dem Bürgerverein Steterburg e. V. wird für die Weiterführung der Angebote für Bewohner und Bewohnerinnen in Steterburg eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 2.500,00 € gewährt.

 

Die Stadt Salzgitter gewährt die vorstehend genannten Zuwendungen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung und der sich möglicherweise daraus ergebenden notwendigen Veränderungen.     

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Pitkamin beantragt eine nach a) und b) getrennte Abstimmung. Diesem Verfahren hat der Ausschuss zugestimmt.

 

Zu a)

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Zu b)

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Letter erklärt für die SPD-Fraktion, dass diesmal der Vorlage der Verwaltung zugestimmt wird. Hieraus jedoch keine Ableitung für die Zukunft erfolgt. Hierfür wird ein entsprechendes Konzept erwartet.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

   
    20.09.2017 - Finanzausschuss
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

r das Jahr 2017 werden folgende Zuwendungen gewährt:

a)     Dem Verein „Jugendhilfe Wolfenbüttel e.V.“ gemeinsam mit der Labora gGmbH wird für den Betrieb einer Täterberatungsstelle Häusliche Gewalt im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Salzgitter/ Peine/ Wolfenbüttel eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 6.300,00 € gewährt.

 

b)     Dem Bürgerverein Steterburg e. V. wird für die Weiterführung der Angebote für Bewohner und Bewohnerinnen in Steterburg eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 2.500,00 € gewährt.

 

Die Stadt Salzgitter gewährt die vorstehend genannten Zuwendungen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung und der sich möglicherweise daraus ergebenden notwendigen Veränderungen.     

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)