Tagesordnung - 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration

Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Staryj Oskol (10.12)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses vom 06.09.2017
0175/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Jahresbericht der Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Salzgitter für 2016
Enthält Anlagen
0792/17  
Ö 3.2  
Stadtteilmütter in Salzgitter
Enthält Anlagen
1175/17  
Ö 3.3  
Regionale Vereinbarung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1031/17  
Ö 3.4  
Gewährung von Zuwendungen und Ablehnung einer Zuwendung an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1160/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Es werden folgende Zuwendungen ohne vertragliche Bindung  im Jahr 2017 in den genannten Höhen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung und der sich möglicherweise daraus ergebenden

notwendigen Veränderungen gewährt:

 

 

 

 

Euro

1. Braunschweiger AIDS-Hilfe e.V.

2.500,00

 

2. Lebenshilfe Salzgitter e.V.,

Kontaktstelle “Waage“ für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und deren Angehörige

19.470,00

 

 

3. Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Braunschweig-Salzgitter e.V., DRK-Beratungsstelle für Menschen mit Krebs und deren Angehörige

 

4. Betreuungsverein Salzgitter e.V.

 

 

9.900,00

 

 

16.000,00

 

5. Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft,

Landesverband Niedersachsen e.V., Beratungsstelle Braunschweig

 

1.050,00

Die Zuwendungen sind nicht zurück zu zahlen und werden nach Maßgabe der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.05.2002 gewährt.

 

Es wird folgende Zuwendung ohne vertragliche Bindung im Jahr 2017 abgelehnt:

 

6. Su-Per-Salzgitter e. V., Suchthilfe

 

50.000,00

Die aufgeführte Zuwendung wird nach Beschlussfassung nach Maßgabe der Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter vom 22.05.2002 abgelehnt.

                

   
    01.11.2017 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

Ö 3.5  
Änderungsantrag zum Haushalt 2017, BV 0416/17; Mobilitätshelfer - Konzepterstellung
0533/17-MV  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Einführung SZ-Mobil Ticket
1020/17  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Einführung Salzgitter-Pass als Sozialpass
1019/17  
Ö 4.2  
Fristverlängerung für Zusatzqualifizierungen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anerkannter DaF/DaZ-Zertifikate (Äquivalenzen) für Lehrkräfte im Bereich Deutsch als Zweitsprache
1258/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter
1032/17  
Ö 5.2  
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.09.17 in der Sitzung des Rates am 27.09.17
1032/17-AW  
Ö 5.3  
Anfrage zur Sozialhilfe
1192/17  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)