Tagesordnung - 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration

Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Staryj Oskol (10.12)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses vom 06.09.2017
0175/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Jahresbericht der Fachstelle für Sucht und Suchtprävention Salzgitter für 2016
Enthält Anlagen
0792/17  
Ö 3.2  
Stadtteilmütter in Salzgitter
Enthält Anlagen
1175/17  
Ö 3.3  
Regionale Vereinbarung der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1031/17  
Ö 3.4  
Gewährung von Zuwendungen und Ablehnung einer Zuwendung an Einrichtungen des Gesundheitswesens ohne vertragliche Bindung im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1160/17  
Ö 3.5  
Änderungsantrag zum Haushalt 2017, BV 0416/17; Mobilitätshelfer - Konzepterstellung
0533/17-MV  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Einführung SZ-Mobil Ticket
1020/17  
    01.11.2017 - Ausschuss für Soziales und Integration
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:


Zu Beginn der Beratung verliest Herr Ince für die Fraktion Die Linke eine Erklärung. Diese ist dem Protokoll beigefügt.

Die Verwaltung wird beauftragt folgende Fragen zu beantworten:

  • Wie setzen sich diese 1,5 Mio Euro pro Jahr zusammen?
  • Worauf beruhen diese Mindererlöse?

Die Verwaltung sagt die schriftliche Beantwortung der Fragen zu.

 

Herr Poetsch (CDU) stellt in diesem Zusammenhang folgende Frage:

  • Welche finanztechnischen Erfahrungen haben Kommunen, die das Sozialticket bereits eingeführt haben?

Die Verwaltung wird eine Abfrage durchführen und die Frage schriftlich beantworten.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zum Protokoll 2 (562 KB)      
   
    15.11.2017 - Finanzausschuss
    Ö 3.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:


a) In Ausführung des Ratsbeschlusses vom 22.03.2017 wird der Eigenanteil der Anspruchsberechtigten für das SZ-Mobil Ticket aus den jeweils gültigen Beträgen für fremde Verkehrsdienstleistungen (Lfd. Nr. 46 aus Abteilung 7 Verkehr) der Regelbedarfssätze gem. Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII) abgeleitet.

 

r Erwachsene wird der Eigenanteil auf gerundet 24,-€ (ggf. Anpassung in 2018) festgelegt. Für Kinder von 6 14 Jahren sowie 15 18 Jahren beträgt der Eigenanteil 16,-€ (ggf. Anpassung in 2018).

 

b) Das SZ-Mobil Ticket soll in der zweiten Jahreshälfte 2018, nach den Sommerferien eingeführt werden.

 

c) Die Verwaltung wird beauftragt, mit den örtlichen Transportunternehmen / dem Regionalverband hinsichtlich der Finanzierung in Verhandlungen einzutreten. Die Angebote der Transportunternehmen zur Einführung des SZ-Mobil Tickets werden dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.                   

Beratungsergebnis:

Herr Fleischer bittet um eine Aufstellung zu der möglichen Inanspruchnahme der Tickets im Vergleich zur früheren Nutzung von Monatskarten sowie einer Erläuterung wer Anspruch auf ein SZ-Mobil Ticket hat.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Anzahl der von der KVG, der DB Regio und der RBB ausgegebenen Monatskarten ist nicht bekannt.

Anspruchsberechtigte sollen nach dem lt. Ratsbeschluss vom 22.03.2017 sein: Sozialleistungsbezieher nach dem SGB II, SBG XII, Asylbewerberleistungsgesetz, SGB VIII und Mitglieder der jeweiligen Bedarfsgemeinschaften, welche einkommensabhängige , existenzsichernde Leistungen erhalten

 

Herr Stormowski bittet um die Aufnahme des Hinweises, dass die Stadt Salzgitter nicht nur an den Kosten beteiligt wird, sondern auch an den Gewinnen.

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.7 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Ratsherr Selahettin Ince hrt aus, dass seine am 01.11.2017 in der Sozialausschusssitzung gestellten Fragen zu der Vorlage 1020/17-MV noch nicht beantwortet worden seien. Er stellt daher erneut folgende Fragen, die ins Protokoll aufgenommen werden sollen:

 

Wie setzen sich die 1,5 Millionen Euro pro Jahr zusammen?

 

Worauf beruhen diese Mindererlöse?

 

Sodann nimmt der Rat die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

 

Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Einführung Salzgitter-Pass als Sozialpass
1019/17  
Ö 4.2  
Fristverlängerung für Zusatzqualifizierungen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anerkannter DaF/DaZ-Zertifikate (Äquivalenzen) für Lehrkräfte im Bereich Deutsch als Zweitsprache
1258/17  
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter
1032/17  
Ö 5.2  
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses 0773/17 - Konzepterstellung Projekt Stadtteilmütter/-väter Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 04.09.17 in der Sitzung des Rates am 27.09.17
1032/17-AW  
Ö 5.3  
Anfrage zur Sozialhilfe
1192/17  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)