Tagesordnung - 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses

Bezeichnung: 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Vorträge    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Vortrag von Herrn Dr. Thomas Rennemann zum Thema: Windenergieanlagen auf dem MAN Gelände, SZ-Watenstedt (MAN BUS & Truck GmbH)    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Vortrag von Frau Dr. Saskia Hebert von der HBK Braunschweig zum Thema: IM/ Mobile Culture SZ- Drei Entwicklungsszenarien für Salzgitter bis 2050-    
Ö 3  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses vom 28.09.2017
0612/17  
   
   
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung für Salzgitter-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0020/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

2.Der vom Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 86 für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung ersetzt

                                      

   
    06.09.2017 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

2.Der vom Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 86 für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung ersetzt

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage vor und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Süd.

 

Der Ortsrat der Ortschaft d empfiehlt einstimmig, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen.

 

   
    13.09.2017 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

2.Der vom Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 86 für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung ersetzt.

Beratungsergebnis:

Auf Nachfrage erläutert die Verwaltung die Vorlage und die Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens. Der Ausschuss empfiehlt mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

   
    07.11.2017 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 2) zu und beschließt ihn einschließlich des Entwurfs der Begründung (Anlage 3) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur öffentlichen Auslegung.

2.Der vom Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung überdeckte Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Bad 86 für SZ-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" (Anlage 4) wird ebenfalls zur öffentlichen Auslegung beschlossen. Dieser Teilbereich wird im Zuge des Planverfahrens aufgehoben und durch die Festsetzungen des Bebauungsplans Bad 86, 2. Änderung ersetzt

                                       

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig,die Vorlage zu beschließen.

 

Ö 4.2  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0407/17  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
0407/17-1  
Ö 4.4  
Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und für die KITA ASS in Thiede
0574/17-MV  
Ö 4.5  
1. Änderung der Verordnung über das "Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kanstein" in den Städten Langelsheim und Goslar, der Gemeinde Liebenburg und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge, Landkreis Goslar, der Stadt Salzgitter, der Samtgemeinde Baddeckenstedt, Landkreis Wolfenbüttel, der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle, Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
0692/17  
Ö 4.6  
Bebauungsplan Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad "Osterfeld" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0790/17  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0893/17  
Ö 4.8  
Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
0922/17  
Ö 4.9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Bad 100 für SZ-Bad "Nordholz"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0945/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Elektromobilität Umstellung des städtischen Fuhrparks
Enthält Anlagen
0966/17  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität - Umstellung des städtischen Fuhrparks Für eine umweltschonende Elektromobilität
0974/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Schacht Konrad und Asse    
Ö 8  
Mitteilungen    
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